Seventh Ordinance amending Feedstuffs Ordinances

2813Bundesgesetzblatt Jahrgang 2004 Teil I Nr. 59, ausgegeben zu Bonn am 17. November 2004 Siebte Verordnung zur Änderung futtermittelrechtlicher Verordnungen*) Vom 10. November 2004 Auf Grund des § 4 Abs. 1 Nr. 3 Buchstabe a, Nr. 4, Nr. 5 Buchstabe a, Nr. 7 und 10 und Abs. 6 Satz 2, des § 5 Abs. 4 Nr. 2, des § 6 Abs. 1 Nr. 2, des § 9 Abs. 1 Nr. 3, des § 14 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 und des § 18 Abs. 1 Nr. 1 des Futtermittelgesetzes in der Fassung der Bekannt machung vom 25. August 2000 (BGBl. I S. 1358), von denen § 4 Abs. 1 durch Artikel 188 Nr. 1 Buchstabe a der Verordnung vom 29. Oktober 2001 (BGBl. I S. 2785) geändert worden ist, durch Artikel 1 des Gesetzes vom 21. Juli 2004 (BGBl. I S. 1756) § 4 Abs. 1 Nr. 5 und 7 neu gefasst, § 4 Abs. 1 Nr. 10 geändert, § 4 Abs. 6 eingefügt und § 14 Abs. 2 neu gefasst worden sind, verordnet das Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft: Artikel 1 Änderung der Futtermittelverordnung Die Futtermittelverordnung in der Fassung der Be kanntmachung vom 23. November 2000 (BGBl. I S. 1605, 2002 I S. 1514), zuletzt geändert durch die Verordnung vom 7. Juli 2004 (BGBl. I S. 1498), wird wie folgt geändert: 1. § 11 Abs. 1 Nr. 8 wird wie folgt gefasst: „8. die Anerkennungs-Kennnummer nach § 31b Nr. 1 oder die Registrierungs-Kennnummer nach § 31b Nr. 2 des Betriebes, soweit diesem eine solche erteilt worden ist; im Falle, dass der Betrieb seinen Sitz in einem anderen Mitglied staat oder Vertragsstaat hat, die dem Betrieb entsprechend den Vorgaben der Richtlinie 95/69/EG des Rates vom 22. Dezember 1995 zur Festlegung der Bedingungen und Einzel heiten für die Zulassung und Registrierung bestimmter Betriebe und zwischengeschalteter Personen des Futtermittelsektors sowie zur Änderung der Richtlinien 70/524/EWG, 74/63/EWG, 79/373/EWG und 82/471/EWG (ABl. EG Nr. L 332 S. 15) nach deren Artikel 5 oder 10 erteilte Zulassungs-Kennnummer oder Registrie rungs-Kennnummer.“ 2. In § 16 wird die Absatzbezeichnung „(1)“ gestrichen und Absatz 2 wird aufgehoben. 3. In § 18 Abs. 1 werden in der Tabelle in der Position „Leistungsförderer, Zusatzstoffe zur Verhütung der Histomoniasis oder der Kokzidiose“ in der Spalte 2 die Wörter „des Herstellerbetriebes nach § 31b Nr. 1“ durch die Wörter „des Betriebes nach § 31b Nr. 1 oder im Falle, dass der Betrieb seinen Sitz in einem Mitgliedstaat oder einem Vertragsstaat hat, die Zulassungs-Kennnummer nach Artikel 5 der Richtlinie 95/69/EG“ ersetzt. 4. § 21 Abs. 1 Nr. 9 wird wie folgt gefasst: „9. die Anerkennungs-Kennnummer nach § 31b Nr. 1 oder die Registrierungs-Kennnummer nach § 31b Nr. 2 des Betriebes, soweit diesem eine solche erteilt worden ist; im Falle, dass der Betrieb seinen Sitz in einem anderen Mitglied staat oder Vertragsstaat hat, die dem Betrieb entsprechend den Vorgaben der Richtlinie 95/69/EG nach deren Artikel 5 oder 10 erteilte Zulassungs-Kennnummer oder Registrierungs Kennnummer;“. 5. § 22 Abs. 1 Nr. 13 wird wie folgt gefasst: „13. die Anerkennungs-Kennnummer nach § 31b Nr. 1 oder die Registrierungs-Kennnummer nach § 31b Nr. 2 des Betriebes, soweit diesem eine solche erteilt worden ist; im Falle, dass der Betrieb seinen Sitz in einem anderen Mitglied staat oder Vertragsstaat hat, die dem Betrieb entsprechend den Vorgaben der Richtlinie 95/69/EG nach deren Artikel 5 oder 10 erteilte Zulassungs-Kennnummer oder Registrierungs Kennnummer.“ 6. Die Überschrift des Sechsten Abschnitts wird wie folgt gefasst: „Sechster Abschnitt Unerwünschte Stoffe, Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln, verbotene Stoffe“. 7. § 23 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden nach dem Wort „Futter mitteln“ die Wörter „ , Zusatzstoffen oder Vor mischungen“ eingefügt. b) Absatz 2 wird wie folgt gefasst: „(2) Es ist verboten, 1. ein Futtermittel mit einem Gehalt an einem unerwünschten Stoff, der den in Anlage 5 Spalte 3 festgesetzten Höchstgehalt über schreitet, zu Verdünnungszwecken mit dem gleichen oder einem anderen Futtermittel, *) Diese Verordnung dient auch der Umsetzung der folgenden Richt linien: – Richtlinie 2003/57/EG der Kommission vom 17. Juni 2003 zur Änderung der Richtlinie 2002/32/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. Mai 2002 über unerwünschte Stoffe in der Tierernährung (ABl. EU Nr. L 151 S. 38); – Richtlinie 2003/126/EG der Kommission vom 23. Dezember 2003 über die Analysemethode zur Bestimmung der Bestandteile tierischen Ursprungs bei der amtlichen Untersuchung von Futter mitteln (ABl. EU Nr. L 339 S. 78); – Richtlinie 2002/32/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. Mai 2002 über unerwünschte Stoffe in der Tier ernährung (ABl. EG Nr. L 140 S. 10). 2814 Bundesgesetzblatt Jahrgang 2004 Teil I Nr. 59, ausgegeben zu Bonn am 17. November 2004 2. einen Zusatzstoff mit einem Gehalt an einem unerwünschten Stoff, der den in Anlage 5 Spalte 3 festgesetzten Höchstgehalt über schreitet, zu Verdünnungszwecken mit dem gleichen oder einem anderen Zusatzstoff oder 3. eine Vormischung mit einem Gehalt an einem unerwünschten Stoff, der den in Anlage 5 Spalte 3 festgesetzten Höchstgehalt über schreitet, zu Verdünnungszwecken mit der gleichen oder einer anderen Vormischung zu mischen. Es ist ferner verboten, ein in Satz 1 genanntes Futtermittel, einen dort genannten Zusatzstoff oder eine dort genannte Vormischung zu Verdünnungszwecken miteinander zu mi schen. Wird ein Futtermittel, ein Zusatzstoff oder eine Vormischung mit einem Gehalt an einem unerwünschten Stoff, der den in Anlage 5 Spalte 3 festgesetzten Höchstgehalt übersteigt, einer geeigneten Behandlung zur Verminderung oder Entfernung (Reinigung) oder zur Inaktivie rung (Dekontamination) des unerwünschten Stof fes unterzogen, darf sein Gehalt an diesem Stoff nach der Behandlung den in Anlage 5 Spalte 3 festgesetzten Höchstgehalt nicht überschreiten.“ 8. In § 24 Abs. 1 wird folgender Satz angefügt: „Satz 1 gilt für Zusatzstoffe und Vormischungen entsprechend.“ 9. In § 26 Abs. 3 Satz 2 werden die Wörter „Einzel futtermittel nach § 23 Abs. 1 Satz 2 sowie für“ gestrichen. 10. In § 30 Abs. 1a werden das Wort „oder“ durch ein Komma ersetzt und das Wort „Lebensmittelreste“ durch die Wörter „Lebensmittel oder Lebensmittel reste“ ersetzt. 11. § 33a wird wie folgt gefasst: „§ 33a Besondere Registrierungspflicht (1) Wer gewerbsmäßig andere als in § 30 Abs. 1a genannte Produkte zum Zwecke der Herstellung eines Futtermittels unter direkter Einwirkung der Verbrennungsgase trocknet, muss von der für den Betriebsort zuständigen Behörde registriert sein. Registrierungsbedürftige Betriebe werden auf An trag registriert, sofern sich aus dem Antrag die Betriebsstätte, die Art des Betriebes und der Trock nung, das Brennmaterial, das zur Befeuerung der Trocknungsanlage verwendet werden soll, und die Art und Menge der Futtermittel, die voraussichtlich jährlich getrocknet werden, ergeben. Die Registrie rung gilt mit einem vollständig vorgelegten Antrag als erfolgt. (2) Betriebe im Sinne des Absatzes 1 Satz 1, die eine Anzeige nach § 33a Satz 1 in der am 17. November 2004 geltenden Fassung rechtzeitig und vollständig erstattet haben, gelten als regis triert.“ 12. Nach § 35b wird folgender § 35c eingefügt: „§ 35c Verbote auf Grund von Schutz maßnahmen der Europäischen Gemeinschaft (1) Futtermittel, Zusatzstoffe oder Vormischun gen, die in Drittländern hergestellt oder behandelt worden sind, dürfen nicht eingeführt werden, wenn und soweit die Voraussetzungen des Absatzes 2 erfüllt sind. (2) Die Voraussetzungen für die Verbote nach Absatz 1 sind erfüllt, soweit 1. die Einfuhr in die Europäische Union durch einen nicht unmittelbar geltenden Rechtsakt, den die Europäische Gemeinschaft auf Grund a) des Artikels 53 der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28. Januar 2002 zur Festlegung der allgemeinen Grundsätze und Anforderun gen des Lebensmittelrechts, zur Errichtung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicher heit und zur Festlegung von Verfahren zur Lebensmittelsicherheit (ABl. EG Nr. L 31 S. 1) oder b) des Artikels 22 der Richtlinie 97/78/EG des Rates vom 18. Dezember 1997 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft ein geführten Erzeugnissen (ABl. EG 1998 Nr. L 24 S. 9) in der jeweils geltenden Fassung im Hinblick auf das betreffende Drittland oder einen in einem Drittland gelegenen Betrieb erlassen hat, be schränkt oder verboten ist und 2. das Bundesministerium jeweils den maßgeb lichen Rechtsakt im Bundesanzeiger bekannt gemacht hat; das Bundesministerium macht auch Änderungen und die Aufhebung des Rechtsaktes im Bundesanzeiger bekannt. (3) Das Verbot des Absatzes 1 gilt nicht für Futtermittel, Zusatzstoffe oder Vormischungen, die vor Wirksamwerden der Bekanntmachung nach Absatz 2 Nr. 2 in Verbindung mit Absatz 4 eingeführt worden sind. (4) Bekanntmachungen nach Absatz 2 Nr. 2 werden mit Beginn des Tages, der auf ihre Veröffent lichung folgt, wirksam, soweit in der Bekannt machung kein späterer Zeitpunkt bestimmt ist.“ 13. § 36 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 wird die Nummer 1 gestrichen und Nummer 1a wird Nummer 1. b) Absatz 2 wird wie folgt geändert: aa) Die Nummer 2a wird wie folgt gefasst: „2a. entgegen § 23 Abs. 2 Satz 1 oder 2 ein Futtermittel, einen Zusatzstoff oder eine Vormischung mischt,“. bb) Die Nummer 5a wird wie folgt gefasst: „5a. ohne Registrierung nach § 30 Abs. 1, auch in Verbindung mit Abs. 4, Abs. 1a 2815Bundesgesetzblatt Jahrgang 2004 Teil I Nr. 59, ausgegeben zu Bonn am 17. November 2004 oder 2 oder § 33a Abs. 1 Satz 1 Zusatzstoffe, Vormischungen oder Mischfuttermittel herstellt, Grünfutter, Lebensmittel oder Lebensmittelreste oder andere Produkte zum Zwecke der Herstellung eines Futtermittels trocknet oder Zusatzstoffe oder Vormischungen behandelt,“. cc) Die Nummer 5b wird gestrichen. dd) In Nummer 6 wird das Wort „oder“ am Ende durch ein Komma ersetzt. ee) In Nummer 7 wird der Punkt am Ende durch das Wort „oder“ ersetzt und folgende Num mer 8 angefügt: „8. entgegen § 35c Abs. 1 Futtermittel, Zu satzstoffe oder Vormischungen einführt.“ 14. Dem § 37 werden folgende Absätze 10 und 11 angefügt: „(10) Betriebe im Sinne des § 33a Abs. 1 Satz 1, die am 18. November 2004 bereits Futtermittel unter direkter Einwirkung der Verbrennungsgase trocknen und die nicht nach § 33a Abs. 2 als registriert gelten, gelten als vorläufig registriert. Die vorläufige Regis trierung erlischt, wenn diese Betriebe die Regis trierung nicht bis zum 1. Mai 2005 beantragen. (11) Futtermittel, ausgenommen Futtermittel für Heimtiere, die dieser Verordnung in der bis zum 18. November 2004 geltenden Fassung entspre chen, dürfen noch bis zum 1. Mai 2005 in den Verkehr gebracht werden. Futtermittel für Heimtiere, die dieser Verordnung in der bis zum 18. November 2004 geltenden Fassung entsprechen, dürfen noch bis zum 1. Mai 2005 erstmals in den Verkehr gebracht werden.“ 15. Nach § 37 wird folgender § 37a eingefügt: „§ 37a Technische Festlegungen Soweit in dieser Verordnung auf DIN-Normen Bezug genommen wird, sind diese im Beuth Verlag GmbH, 10772 Berlin, erschienen. Sie sind beim Deutschen Patent- und Markenamt archivmäßig gesichert niedergelegt.“ 1 6 . D ie A n la g e 3 w ir d w ie fo lg t g e ä n d e rt : a ) In N u m m e r 1 w ir d d ie P o si ti o n „F la vo p h o sp h o lip o l“ w ie fo lg t g e fa ss t: 1 2 3 4 5 6 7 8 „E 7 1 2 F la vo p h o sp h o lip o l C 7 0 H 1 2 4 O 4 0 N 6 P L e g e h e n n e n 2 5 Tr u th ü h n e r 2 6 W o c h e n 1 2 0 M a st h ü h n e r 1 2 0 F e rk e l 3 M o n a te 1 0 2 5 a ) n u r M ilc h a u st a u sc h fu tt e r S c h w e i n e 6 M o n a te 1 2 0 K ä lb e r 6 M o n a te 6 1 6 6 M o n a te 8 1 6 a ) n u r M ilc h a u st a u sc h fu tt e r M a st ri n d e r 2 1 0 c ) A n g a b e in d e r G e b ra u c h sa n w e is u n g : „I n E rg ä n zu n g sf u tt e r m it te ln d a rf d ie H ö c h st m e n g e in d e r Ta g e sr a ti o n n ic h t ü b e r sc h re it e n : 4 0 m g fü r 1 0 0 k g T ie rk ö rp e rg e w ic h t, 1 ,5 m g fü r je w e ils 1 0 k g T ie rk ö rp e rg e w ic h t d a rü b e r. “ b ) D ie N u m m e r 4 w ir d w ie fo lg t g e fa ss t: „4 . B in d e m it te l, F lie ß h ilf ss to ff e u n d G e ri n n u n g sh ilf ss to ff e 1 2 3 4 5 6 7 8 „E 3 3 0 Z it ro n e n sä u re C 6 H 8 O 7 a lle b ) a lle F u tt e rm it te l E 4 7 0 N a tr iu m , K a liu m u n d C a lc iu m st e a ra t C 1 8 H 3 5 O 2 N a , C 1 8 H 3 5 O 2 K u n d C 3 6 H 7 0 O 4 C a a lle b ) a lle F u tt e rm it te l E 5 1 6 C a lc iu m su lfa t D ih yd ra t C a S O 4 . 2 H 2 O a lle 3 0 0 0 0 b ) a lle F u tt e rm it te l E 5 5 1 a K ie se ls ä u re , g e fä llt u n d g e tr o c k n e t a lle b ) a lle F u tt e rm it te l E 5 5 1 b S ili c iu m d io x id , k o llo id a l a lle b ) a lle F u tt e rm it te l E 5 5 1 c K ie se lg u r (D ia to m e e n e rd e , g e re in ig t) a lle b ) a lle F u tt e rm it te l 2816 Bundesgesetzblatt Jahrgang 2004 Teil I Nr. 59, ausgegeben zu Bonn am 17. November 2004 1 2 3 4 5 6 7 8 E 5 5 2 C a lc iu m si lik a t, sy n th e ti sc h a lle b ) a lle F u tt e rm it te l E 5 5 4 N a tr iu m a lu m in iu m si lik a t, sy n th e ti sc h a lle b ) a lle F u tt e rm it te l E 5 5 8 B e n to n it M o n tm o ri llo n it a lle 2 0 0 0 0 a ) M is c h u n g e n m it Z u sa tz st o ff e n d e r G ru p p e n „A n ti b io ti k a “, „W a c h st u m sf ö rd e re r“ so w ie „K o k zi d io st a ti k a u n d a n d e re A rz n e im it te l" si n d u n zu lä ss ig , a u ß e r M o n e n si n N a tr iu m , N a ra si n , L a sa lo c id N a tr iu m , F la vo p h o sp h o lip o l, S a lin o m yc in N a tr iu m u n d R o b e n id in . b ) a lle F u tt e rm it te l E 5 5 9 K a o lin it T o n e , a sb e st fr e i N a tü rl ic h e M is c h u n g e n vo n M in e ra lie n m it e in e m G e h a lt vo n m in d e st e n s 6 5 v. H . vo n k o m p le x e n w a ss e rh a lt i g e n A lu m in iu m si lik a te n , d e re n H a u p tb e st a n d te il K a o lin it is t a lle b ) a lle F u tt e rm it te l E 5 6 0 S te a ti t, c h lo ri th a lt ig N a tü rl ic h e M is c h u n g e n vo n S te a ti t u n d C h lo ri t, a sb e st fr e i, M in d e st re in h e it d e r M is c h u n g e n : 8 5 v. H . a lle b ) a lle F u tt e rm it te l E 5 6 1 V e rm ic u lit N a tü rl ic h e s M a g n e si u m A lu m in iu m E is e n S ili k a t, h it ze e xp a n d ie rt , a sb e st fr e i; H ö c h st g e h a lt a n F lu o r: 0 ,3 % a lle b ) a lle F u tt e rm it te l E 5 6 2 S e p io lit W a ss e rh a lt ig e s M a g n e si u m S ili k a t se d im e n tä re r H e rk u n ft m it m in . 6 0 v. H . S e p io lit u n d h ö c h st e n s 3 0 v. H . M o n tm o ri llo n it , a sb e st fr e i a lle 2 0 0 0 0 b ) a lle F u tt e rm it te l E 5 6 3 S e p io lit T o n W a ss e rh a lt ig e s M a g n e si u m S ili k a t se d im e n tä re r H e rk u n ft m it m in . 4 0 v. H . S e p io lit u n d 2 5 v. H . Ill it , a sb e st fr e i a lle 2 0 0 0 0 b ) a lle F u tt e rm it te l E 5 6 5 L ig n in su lfo n a te a lle b ) a lle F u tt e rm it te l E 5 6 6 N a tr o lit h P h o n o lit h N a tü rl ic h e M is c h u n g vo n A lu m o si li k a te n (a lk a li u n d e rd a lk a lih a lt ig ) u n d A lu m o h yd ro si lik a te n , N a tr o lit h (4 3 4 6 ,5 % ) u n d F e ld sp a t a lle 2 5 0 0 0 b ) a lle F u tt e rm it te l E 5 9 8 C a lc iu m a lu m in a te , sy n th e ti sc h M is c h u n g e n vo n C a lc iu m a lu m in a te n , d ie zw is c h e n 3 5 u n d 5 1 % A I 2 O 3 e n th a lt e n H ö c h st g e h a lt a n M o ly b d ä n : 2 0 m g /k g G e flü g e l 2 0 0 0 0 b ) a lle F u tt e rm it te l K a n in c h e n 2 0 0 0 0 b ) a lle F u tt e rm it te l S c h w e in e 2 0 0 0 0 b ) a lle F u tt e rm it te l M ilc h k ü h e 8 0 0 0 b ) a lle F u tt e rm it te l 2817Bundesgesetzblatt Jahrgang 2004 Teil I Nr. 59, ausgegeben zu Bonn am 17. November 2004 1 2 3 4 5 6 7 8 M a st ri n d e r 8 0 0 0 b ) a lle F u tt e rm it te l K ä lb e r 8 0 0 0 b ) a lle F u tt e rm it te l S c h a flä m m e r 8 0 0 0 b ) a lle F u tt e rm it te l Z ie g e n lä m m e r 8 0 0 0 b ) a lle F u tt e rm it te l E 5 9 9 P e rl it N a tü rl ic h e s N a tr iu m A lu m in iu m S ili k a t, h it ze e xp a n d ie rt , a sb e st fr e i a lle b ) a lle F u tt e rm it te l“ . c ) In N u m m e r 7 .2 w e rd e n d ie P o si ti o n e n „E 7 5 0 A m p ro liu m “, „E 7 5 1 A m p ro liu m e th o p a b a t“ , „E 7 5 6 D e c o q u in a t“ , „E 7 6 3 L a sa lo c id N a tr iu m “, „E 7 5 5 M e ti c lo rp in d o l“ , „E 7 6 1 M e ti c lo rp in d o l/ M e th yl b e n zo q u a t“ , „E 7 5 7 M o n e n si n N a tr iu m “, „E 7 6 5 N a ra si n “, „E 7 6 8 N ic a rb a zi n “ u n d „E 7 6 6 S a lin o m yc in N a tr iu m “ g e st ri c h e n . d ) In N u m m e r 1 0 w e rd e n d ie P o si ti o n e n „E 1 E is e n (F e )“ , „E 3 K o b a lt (C o )“ , „E 4 K u p fe r (C u )“ , „E 5 M a n g a n (M n )“ , „E 6 Z in k (Z n )“ g e st ri c h e n . e ) In N u m m e r 1 5 w ir d d ie P o si ti o n „B in d e m it te l fü r ra d io a k ti ve s C a e si u m (1 3 7 C s u n d 1 3 4 C s) “ g e st ri c h e n . 1 7 . D ie A n la g e 5 w ir d w ie fo lg t g e fa ss t: „A n la g e 5 (z u d e n § § 2 3 , 2 4 u n d 2 6 ) U n e rw ü n sc h te S to ff e V o rb e m e rk u n g D ie a u fg e fü h rt e n G e h a lt e a n u n e rw ü n sc h te n S to ff e n b e zi e h e n si c h a u f F u tt e rm it te l, Z u sa tz st o ff e u n d V o rm is c h u n g e n m it 8 8 v. H . Tr o c k e n m a ss e . D ie G e h a lt e w e rd e n , so w e it D io x in e b e tr o ff e n si n d , in N a n o g ra m m T E Q je K ilo g ra m m , im Ü b ri g e n in M ill ig ra m m je K ilo g ra m m a n g e g e b e n . U n e rw ü n sc h te r S to ff F u tt e rm it te l, Z u sa tz st o ff , V o rm is c h u n g H ö c h st g e h a lt (s ie h e V o rb e m e rk u n g ) A k ti o n sg re n zw e rt (s ie h e V o rb e m e rk u n g ) A n m e rk u n g e n u n d Z u sa tz in fo rm a ti o n e n (z . B . A rt d e r d u rc h zu fü h re n d e n U n te rs u c h u n g e n ) 1 2 3 4 5 1 . A rs e n (G e sa m ta rs e n g e h a lt ) E in ze lfu tt e rm it te l, a u sg e n o m m e n : 2 – G rü n m e h l, L u ze rn e g rü n m e h l u n d K le e g rü n m e h l so w ie g e tr o c k n e te Z u c k e rr ü b e n sc h n it ze l u n d g e tr o c k n e te m e la ss ie rt e Z u c k e rr ü b e n sc h n it ze l 4 – P a lm ke rn e x p e lle r 4 – P h o sp h a te u n d k o h le n sa u re r A lg e n k a lk 1 0 – C a lc iu m c a rb o n a t 1 5 2818 Bundesgesetzblatt Jahrgang 2004 Teil I Nr. 59, ausgegeben zu Bonn am 17. November 2004 U n e rw ü n sc h te r S to ff F u tt e rm it te l, Z u sa tz st o ff , V o rm is c h u n g H ö c h st g e h a lt (s ie h e V o rb e m e rk u n g ) A k ti o n sg re n zw e rt (s ie h e V o rb e m e rk u n g ) A n m e rk u n g e n u n d Z u sa tz in fo rm a ti o n e n (z . B . A rt d e r d u rc h zu fü h re n d e n U n te rs u c h u n g e n ) 1 2 3 4 5 – M a g n e si u m o x id 2 0 – F u tt e rm it te l a u s d e r V e ra rb e it u n g vo n F i sc h e n o d e r a n d e re n M e e re st ie re n 1 5 – S e e a lg e n m e h lu n d a u s S e e a lg e n g e w o n n e n e E in ze lfu tt e rm it te l 4 0 A lle in fu tt e rm it te l, a u sg e n o m m e n : 2 – A lle in fu tt e rm it te l fü r F is c h e u n d P e lz ti e re 6 E rg ä n zu n g sf u tt e rm it te l, a u sg e n o m m e n : 4 – M in e ra lfu tt e rm it te l 1 2 2 . B le i E in ze lfu tt e rm it te l, a u sg e n o m m e n : 1 0 – G rü n fu tt e r 4 0 – P h o sp h a te u n d k o h le n sa u re r A lg e n k a lk 1 5 – C a lc iu m c a rb o n a t 2 0 – H e fe n 5 A lle in fu tt e rm it te l 5 E rg ä n zu n g sf u tt e rm it te l, a u sg e n o m m e n : 1 0 – M in e ra lfu tt e rm it te l 1 5 3 . F lu o r E in ze lfu tt e rm it te l, a u sg e n o m m e n : 1 5 0 – E in ze lfu tt e rm it te l ti e ri sc h e r H e rk u n ft , a u s g e n o m m e n T ie fs e e g a rn e le n w ie z. B . K ri ll 5 0 0 – P h o sp h a te u n d T ie fs e e g a rn e le n w ie z. B . K ri ll 2 0 0 0 – C a lc iu m c a rb o n a t 3 5 0 – M a g n e si u m o x id 6 0 0 – k o h le n sa u re r A lg e n k a lk 1 0 0 0 2819Bundesgesetzblatt Jahrgang 2004 Teil I Nr. 59, ausgegeben zu Bonn am 17. November 2004 U n e rw ü n sc h te r S to ff F u tt e rm it te l, Z u sa tz st o ff , V o rm is c h u n g H ö c h st g e h a lt (s ie h e V o rb e m e rk u n g ) A k ti o n sg re n zw e rt (s ie h e V o rb e m e rk u n g ) A n m e rk u n g e n u n d Z u sa tz in fo rm a ti o n e n (z . B . A rt d e r d u rc h zu fü h re n d e n U n te rs u c h u n g e n ) 1 2 3 4 5 A lle in fu tt e rm it te l, a u sg e n o m m e n : 1 5 0 – A lle in fu tt e rm it te l fü r R in d e r, S c h a fe u n d Z ie g e n = la k ti e re n d 3 0 = so n st ig e 5 0 – A lle in fu tt e rm it te l fü r S c h w e in e 1 0 0 – A lle in fu tt e rm it te l fü r G e flü g e l 3 5 0 – A lle in fu tt e rm it te l fü r K ü k e n 2 5 0 M in e ra lfu tt e rm it te l fü r R in d e r, S c h a fe u n d Z ie g e n 2 0 0 0 A n d e re E rg ä n zu n g sf u tt e rm it te l 1 2 5 1 ) 4 . Q u e c ks ilb e r E in ze lfu tt e rm it te l, a u sg e n o m m e n : 0 ,1 – E in ze lfu tt e rm it te l a u s d e r V e ra rb e it u n g vo n F is c h e n o d e r a n d e re n M e e re st ie re n 0 ,5 A lle in fu tt e rm it te l, a u sg e n o m m e n : 0 ,1 – A lle in fu tt e rm it te l fü r H u n d e u n d K a tz e n 0 ,4 E rg ä n zu n g sf u tt e rm it te l, a u sg e n o m m e n : 0 ,2 – E rg ä n zu n g sf u tt e rm it te lf ü r H u n d e u n d K a tz e n 5 . N it ri t F is c h m e h l 6 0 (b e re c h n e t a ls N a tr iu m n it ri t) A lle in fu tt e rm it te l, a u sg e n o m m e n : 1 5 (b e re c h n e t a ls N a tr iu m n it ri t) – A lle in fu tt e rm it te l fü r H e im ti e re a u ß e r V ö g e l u n d Z ie rf is c h e 6 . C a d m iu m E in ze lfu tt e rm it te l p fla n zl ic h e n U rs p ru n g s 1 E in ze lfu tt e rm it te l ti e ri sc h e n U rs p ru n g s, a u s g e n o m m e n E in ze lfu tt e rm it te l fü r H e im ti e re 2 P h o sp h a te 1 0 2820 Bundesgesetzblatt Jahrgang 2004 Teil I Nr. 59, ausgegeben zu Bonn am 17. November 2004 U n e rw ü n sc h te r S to ff F u tt e rm it te l, Z u sa tz st o ff , V o rm is c h u n g H ö c h st g e h a lt (s ie h e V o rb e m e rk u n g ) A k ti o n sg re n zw e rt (s ie h e V o rb e m e rk u n g ) A n m e rk u n g e n u n d Z u sa tz in fo rm a ti o n e n (z . B . A rt d e r d u rc h zu fü h re n d e n U n te rs u c h u n g e n ) 1 2 3 4 5 A lle in fu tt e rm it te lf ü r R in d e r, S c h a fe u n d Z ie g e n , a u sg e n o m m e n A lle in fu tt e rm it te l fü r K ä lb e r, L ä m m e r u n d Z ie g e n lä m m e r 1 A n d e re A lle in fu tt e rm it te l, a u sg e n o m m e n A lle in fu tt e rm it te l fü r H e im ti e re 0 ,5 M in e ra lfu tt e rm it te l 5 A n d e re E rg ä n zu n g sf u tt e rm it te l fü r R in d e r, S c h a fe u n d Z ie g e n 0 ,5 7 . A fla to x in B 1 E in ze lfu tt e rm it te l 0 ,0 2 A lle in fu tt e rm it te lf ü r R in d e r, S c h a fe u n d Z ie g e n , a u sg e n o m m e n : 0 ,0 2 – A lle in fu tt e rm it te l fü r M ilc h vi e h 0 ,0 0 5 – A lle in fu tt e rm it te l fü r K ä lb e r u n d L ä m m e r 0 ,0 1 A lle in fu tt e rm it te l fü r S c h w e in e u n d G e flü g e l, a u sg e n o m m e n J u n g ti e re 0 ,0 2 A n d e re A lle in fu tt e rm it te l 0 ,0 1 E rg ä n zu n g sf u tt e rm it te l fü r R in d e r, S c h a fe u n d Z ie g e n , a u sg e n o m m e n E rg ä n zu n g sf u tt e rm it te l fü r M ilc h vi e h , K ä lb e r u n d L ä m m e r 0 ,0 2 E rg ä n zu n g sf u tt e rm it te l fü r S c h w e in e u n d G e flü g e l, a u sg e n o m m e n J u n g ti e re 0 ,0 2 A n d e re E rg ä n zu n g sf u tt e rm it te l 0 ,0 0 5 8 . B la u sä u re E in ze lfu tt e rm it te l, a u sg e n o m m e n : 5 0 – L e in sa m e n 2 5 0 – L e in k u c h e n , L e in e x tr a k ti o n ss c h ro t 3 5 0 – E in ze lfu tt e rm it te l a u s M a n io k w u rz e ln o d e r M a n d e ln 1 0 0 2821Bundesgesetzblatt Jahrgang 2004 Teil I Nr. 59, ausgegeben zu Bonn am 17. November 2004 U n e rw ü n sc h te r S to ff F u tt e rm it te l, Z u sa tz st o ff , V o rm is c h u n g H ö c h st g e h a lt (s ie h e V o rb e m e rk u n g ) A k ti o n sg re n zw e rt (s ie h e V o rb e m e rk u n g ) A n m e rk u n g e n u n d Z u sa tz in fo rm a ti o n e n (z . B . A rt d e r d u rc h zu fü h re n d e n U n te rs u c h u n g e n ) 1 2 3 4 5 A lle in fu tt e rm it te l, a u sg e n o m m e n : 5 0 – A lle in fu tt e rm it te l fü r K ü k e n 1 0 9 . F re ie s G o ss yp o l E in ze lfu tt e rm it te l, a u sg e n o m m e n : 2 0 – B a u m w o ll s a a t 5 0 0 0 – B a u m w o lls a a tk u c h e n u n d B a u m w o lle x tr a k ti o n ss c h ro t 1 2 0 0 A lle in fu tt e rm it te l, a u sg e n o m m e n : 2 0 – A lle in fu tt e rm it te l fü r R in d e r, S c h a fe u n d Z ie g e n 5 0 0 – A lle in fu tt e rm it te l fü r G e flü g e l, a u sg e n o m m e n L e g e h e n n e n , u n d K ä lb e r 1 0 0 – A lle in fu tt e rm it te l fü r K a n in c h e n u n d S c h w e i n e , a u sg e n o m m e n F e rk e l 6 0 1 0 . T h e o b ro m in – A lle in fu tt e rm it te l, a u sg e n o m m e n : 3 0 0 – A lle in fu tt e rm it te l fü r a u sg e w a c h se n e R in d e r 7 0 0 1 1 . S e n fö l, flü c h ti g , b e re c h n e t a ls A lly lis o th io c ya n a t E in ze lfu tt e rm it te l, a u sg e n o m m e n : 1 0 0 – R a p sk u c h e n , R a p se x tr a k ti o n ss c h ro t 4 0 0 0 A lle in fu tt e rm it te l, a u sg e n o m m e n : 1 5 0 – A lle in fu tt e rm it te l fü r R in d e r, S c h a fe u n d Z ie g e n (a u sg e n o m m e n J u n g ti e re ) 1 0 0 0 – A lle in fu tt e rm it te l fü r S c h w e in e (a u sg e n o m m e n F e rk e l) u n d G e flü g e l 5 0 0 1 2 . V in yl th io o x a zo lid o n (V in yl o xa zo li d in th io n ) A lle in fu tt e rm it te l fü r G e flü g e l, a u sg e n o m m e n : 1 0 0 0 – A lle in fu tt e rm it te l fü r L e g e g e flü g e l 5 0 0 2822 Bundesgesetzblatt Jahrgang 2004 Teil I Nr. 59, ausgegeben zu Bonn am 17. November 2004 U n e rw ü n sc h te r S to ff F u tt e rm it te l, Z u sa tz st o ff , V o rm is c h u n g H ö c h st g e h a lt (s ie h e V o rb e m e rk u n g ) A k ti o n sg re n zw e rt (s ie h e V o rb e m e rk u n g ) A n m e rk u n g e n u n d Z u sa tz in fo rm a ti o n e n (z . B . A rt d e r d u rc h zu fü h re n d e n U n te rs u c h u n g e n ) 1 2 3 4 5 1 3 . M u tt e rk o rn (C la vi c e p s p u rp u re a ) A lle F u tt e rm it te l, d ie u n g e m a h le n e s G e tr e id e e n th a lt e n 1 0 0 0 1 4 . U n k ra u ts a m e n u n d F rü c h te , d ie A lk a lo id e , G lu k o si d e o d e r a n d e re g ift ig e S to ff e e n th a lt e n , d a ru n te r A lle F u tt e rm it te l 3 0 0 0 a ) L o liu m te m u le n tu m L . 1 0 0 0 b ) L o liu m re m o tu m S c h ra n k 1 0 0 0 c ) D a tu ra st ra m o n iu m L . 1 0 0 0 1 5 . R iz in u s – R ic in u s c o m m u n is L . A lle F u tt e rm it te l 1 0 (b e re c h n e t a ls R iz in u ss c h a le n ) 1 6 . C ro ta la ri a sp p . A lle F u tt e rm it te l 1 0 0 1 7 . A ld ri n    e in ze ln o d e r in sg e sa m t A lle F u tt e rm it te l, a u sg e n o m m e n : 0 ,0 1 1 8 . D ie ld ri n b e re c h n e t a ls D ie ld ri n – F e tt e 0 ,2 1 9 . C a m p h e c h lo r (T o x a p h e n ) A lle F u tt e rm it te l 0 ,1 2 0 . C h lo rd a n (S u m m e a u s C is u n d Tr a n s Is o m e re n u n d a u s O x yc h lo r d a n , b e re c h n e t a ls C h lo rd a n ) A lle F u tt e rm it te l, a u sg e n o m m e n : 0 ,0 2 – F e tt e 0 ,0 5 2 1 . D D T (S u m m e a u s D D T , T D E u n d D D E I so m e re n , b e re c h n e t a ls D D T ) A lle F u tt e rm it te l, a u sg e n o m m e n : 0 ,0 5 – F e tt e 0 ,5 2823Bundesgesetzblatt Jahrgang 2004 Teil I Nr. 59, ausgegeben zu Bonn am 17. November 2004 U n e rw ü n sc h te r S to ff F u tt e rm it te l, Z u sa tz st o ff , V o rm is c h u n g H ö c h st g e h a lt (s ie h e V o rb e m e rk u n g ) A k ti o n sg re n zw e rt (s ie h e V o rb e m e rk u n g ) A n m e rk u n g e n u n d Z u sa tz in fo rm a ti o n e n (z . B . A rt d e r d u rc h zu fü h re n d e n U n te rs u c h u n g e n ) 1 2 3 4 5 2 2 . E n d o su lfa n (S u m m e a u s a lp h a u n d b e ta I so m e re n u n d a u s E n d o su lfa n su lfa t, b e re c h n e t a ls E n d o su lfa n ) A lle F u tt e rm it te l, a u sg e n o m m e n : 0 ,1 – M a is k ö rn e r u n d E rz e u g n is se ih re r V e ra rb e i tu n g 0 ,2 – Ö ls a a te n u n d E rz e u g n is se ih re r V e ra rb e it u n g 0 ,5 – A lle in fu tt e rm it te l fü r F is c h e 0 ,0 0 5 2 3 . E n d ri n (S u m m e a u s E n d ri n u n d d e lt a K e to e n d ri n , b e re c h n e t a ls E n d ri n ) A lle F u tt e rm it te l, a u sg e n o m m e n : 0 ,0 1 – F e tt e 0 ,0 5 2 4 . H e p ta c h lo r (S u m m e a u s H e p ta c h lo r u n d H e p ta c h lo re p o x id , b e re c h n e t a ls H e p ta c h lo r) A lle F u tt e rm it te l, a u sg e n o m m e n : 0 ,0 1 – F e tt e 0 ,2 2 5 . H e x a c h lo rb e n zo l (H C B ) A lle F u tt e rm it te l, a u sg e n o m m e n : 0 ,0 1 – F e tt e 0 ,2 2 6 . H e x a c h lo rc yc lo h e x a n (H C H ) 2 6 .1 . a lp h a I so m e re A lle F u tt e rm it te l, a u sg e n o m m e n : 0 ,0 2 – F e tt e 0 ,2 2 6 .2 . b e ta I so m e re M is c h fu tt e rm it te l, a u sg e n o m m e n : 0 ,0 1 – M is c h fu tt e rm it te l fü r M ilc h vi e h 0 ,0 0 5 E in ze lfu tt e rm it te l, a u sg e n o m m e n : 0 ,0 1 – F e tt e 0 ,1 2 6 .3 . g a m m a I so m e re A lle F u tt e rm it te l, a u sg e n o m m e n : 0 ,2 – F e tt e 2 ,0 2824 Bundesgesetzblatt Jahrgang 2004 Teil I Nr. 59, ausgegeben zu Bonn am 17. November 2004 U n e rw ü n sc h te r S to ff F u tt e rm it te l, Z u sa tz st o ff , V o rm is c h u n g H ö c h st g e h a lt (s ie h e V o rb e m e rk u n g ) A k ti o n sg re n zw e rt (s ie h e V o rb e m e rk u n g ) A n m e rk u n g e n u n d Z u sa tz in fo rm a ti o n e n (z . B . A rt d e r d u rc h zu fü h re n d e n U n te rs u c h u n g e n ) 1 2 3 4 5 2 7 . D io x in (S u m m e a u s p o ly c h lo ri e rt e n D ib e n zo p a ra d io x in e n (P C D D ) u n d p o ly c h lo ri e rt e n D ib e n zo fu ra n e n (P C D F ), a u sg e d rü c kt in To x i zi tä ts ä q u iv a le n te n (T E Q ) d e r W e lt g e su n d h e it so rg a n is a ti o n (W H O ) u n te r V e rw e n d u n g d e r W H O T E F (1 9 9 7 3 )) P C D D /F 2 ) S ä m tl ic h e E in ze lfu tt e rm it te l p fla n zl ic h e n U rs p ru n g s, e in sc h lie ß lic h p fla n zl ic h e Ö le u n d N e b e n e rz e u g n is se 0 ,7 5 M in e ra ls to ff e im S in n e d e s A n h a n g s d e r R ic h tl in ie 9 6 /2 5 /E G d e s R a te s vo m 2 9 . A p ri l 1 9 9 6 ü b e r d e n V e rk e h r m it F u tt e rm it te l A u s g a n g se rz e u g n is se n 1 ,0 T ie ri sc h e s F e tt , e in sc h lie ß lic h M ilc h fe tt u n d E ife tt 2 ,0 S o n st ig e E rz e u g n is se vo n L a n d ti e re n , e in sc h lie ß lic h M ilc h u n d M ilc h e rz e u g n is se , so w ie E ie r u n d E ie re rz e u g n is se 0 ,7 5 F is c h , so n st ig e W a ss e rt ie re , ih re E rz e u g n is se u n d N e b e n e rz e u g n is se , a u sg e n o m m e n F is c h ö l u n d F is c h p ro te in H yd ro ly sa te , d ie m e h r a ls 2 0 % F e tt e n th a lt e n 4 ) 1 ,2 5 F is c h p ro te in H yd ro ly sa te m it m e h r a ls 2 0 % F e tt 2 ,2 5 F is c h ö l 6 ,0 M is c h fu tt e rm it te l, a u sg e n o m m e n M is c h fu tt e r m it te l fü r P e lz ti e re , H e im ti e re u n d F is c h e 0 ,7 5 M is c h fu tt e rm it te l fü r F is c h e 2 ,2 5 M is c h fu tt e rm it te l fü r H e im ti e re 2 ,2 5 D ie Z u sa tz st o ff e K a o lin it T o n , C a lc iu m su lfa t D ih yd ra t, V e rm ic u lit , N a tr o lit P h o n o lit , sy n th e ti sc h e C a lc iu m a lu m in a te u n d K lin o p ti lo lit se d i m e n tä re n U rs p ru n g s 0 ,7 5 2825Bundesgesetzblatt Jahrgang 2004 Teil I Nr. 59, ausgegeben zu Bonn am 17. November 2004 U n e rw ü n sc h te r S to ff F u tt e rm it te l, Z u sa tz st o ff , V o rm is c h u n g H ö c h st g e h a lt (s ie h e V o rb e m e rk u n g ) A k ti o n sg re n zw e rt (s ie h e V o rb e m e rk u n g ) A n m e rk u n g e n u n d Z u sa tz in fo rm a ti o n e n (z . B . A rt d e r d u rc h zu fü h re n d e n U n te rs u c h u n g e n ) 1 2 3 4 5 2 8 . A p ri ko se – P ru n u s a rm e n ia c a L .               A lle F u tt e rm it te l               S a a te n u n d F rü c h te u n d a u s d e re n V e r a rb e it u n g g e w o n n e n e E rz e u g n is se d e r n e b e n st e h e n d e n P fla n ze n a rt e n d ü rf e n in F u tt e rm it te ln n u r in n ic h t b e st im m b a re r M e n g e vo rh a n d e n se in . 2 9 . B it te rm a n d e l – P ru n u s d u lc is (M ill .) D . A . W e b b va r. a m a ra (D C .) F o c k e (= P ru n u s a m yg d a lu s B a ts c h va r. a m a ra (D C .) F o c k e ) 3 0 . B u c h e c k e r, u n g e sc h ä lt – F a g u s si lv a ti c a L . 3 1 . L e in d o tt e r – C a m e lin a sa ti va (L .) C ra n tz 3 2 . M o w ra h , B a ss ia , M a d h u c a – M a d h u c a lo n g ifo lia (L .) M a c b r. (= B a ss ia lo n g ifo lia L . = Ill ip e m a la b ro ru m E n g l.) M a d h u c a in d ic a G m e lin (= B a ss ia la ti fo lia R o x b .) = Ill ip e la ti fo lia (R o sc b .) F. M u e lle r) 3 3 . P u rg ie rs tr a u c h – J a tr o p h a c u rc a s L . 3 4 . P u rg ie rö lb a u m – C ro to n ti g liu m L . 3 5 . In d is c h e r B ra u n se n f – B ra ss ic a ju n c e a (L .) C ze rn . u n d C o ss . S sp . in te g ri fo lia (W e st .) T h e ll. 3 6 . S a re p ta se n f – B ra ss ic a ju n c e a (L .) C e rn . u n d C o ss . ss p . ju n c e a 3 7 . C h in e si sc h e r G e lb se n f – B ra ss ic a ju n c e a (L .) C ze rn . u n d C o ss . ss p . ju n c e a va r. lu te a B a ta lin 3 8 . S c h w a rz e r S e n f – B ra ss ic a n ig ra (L .) K o c h 3 9 . A b e ss in is c h e r (ä th io p is c h e r) S e n f – B ra ss ic a c a ri n a ta A . B ra u n 1 ) G e h a lt a n F lu o r je 1 % P h o sp h o r. 2 ) K o n ze n tr a ti o n s O b e rg re n ze n w e rd e n a u fg ru n d d e r A n n a h m e b e re c h n e t, d a ss sä m tl ic h e W e rt e d e r e in ze ln e n K o n g e n e re , d ie u n te r d e r Q u a n ti fiz ie ru n g sg re n ze lie g e n , g le ic h d e r Q u a n ti fiz ie ru n g sg re n ze si n d . 3 ) D ie B e re c h n u n g sm e th o d e is t fo lg e n d e r Q u e lle zu e n tn e h m e n : S c h lu ss fo lg e ru n g e n d e s Tr e ff e n s e in e r E x p e rt e n g ru p p e d e r W e lt g e su n d h e it so rg a n is a ti o n in S to c k h o lm , S c h w e d e n , 1 5 . b is 1 8 . J u n i 1 9 9 7 ; n a c h : „V a n d e n B e rg u n d a n d e re , 1 9 9 8 , To x ic E q u iv a le n c y F a c to rs (T E F s) fo r P C B s, P C D D s, P C D F s fo r h u m a n s a n d w ild lif e . E n vi ro n m e n ta l H e a lt h P e rs p e c ti ve , 1 0 6 (1 2 ), 7 7 5 7 9 2 “. 4 ) F ri sc h fis c h , d e r d ir e k t a n g e lie fe rt u n d o h n e Z w is c h e n ve ra rb e it u n g zu r E rz e u g u n g vo n F u tt e rm it te ln fü r P e lz ti e re ve rw e n d e t w ir d , is t vo n d e r H ö c h st g re n ze a u sg e n o m m e n . F ü r F ri sc h fis c h , d e r zu r d ir e k te n V e rf ü tt e ru n g a n H e im ti e re , Z o o u n d Z ir k u st ie re ve rw e n d e t w ir d , g ilt e in H ö c h st w e rt vo n 4 ,0 n g W H O P C D D /F T E Q /k g . D ie E rz e u g n is se , ve ra rb e it e te ti e ri sc h e P ro te in e , d ie a u s d ie se n T ie re n (P e lz , H e im , Z o o u n d Z ir k u st ie re n ) g e w o n n e n w e rd e n , k ö n n e n n ic h t in d ie L e b e n sm it te lk e tt e g e la n g e n , u n d ih re V e rf ü tt e ru n g a n N u tz ti e re , d ie zu r N a h ru n g sm it te lp ro d u k ti o n g e h a lt e n , g e m ä st e t o d e r g e zü c h te t w e rd e n , is t ve rb o te n .“ 2826 Bundesgesetzblatt Jahrgang 2004 Teil I Nr. 59, ausgegeben zu Bonn am 17. November 2004 2827Bundesgesetzblatt Jahrgang 2004 Teil I Nr. 59, ausgegeben zu Bonn am 17. November 2004 18. Anlage 7a wird wie folgt geändert: a) In den Nummern 2 und 3 werden jeweils im letzten Satz nach dem Wort „Sachverständigen“ die Wörter „oder eines öffentlich-rechtlichen oder unter öffentlicher Aufsicht stehenden Unter suchungs- und Forschungsinstitutes“ eingefügt. b) In Nummer 4 wird Satz 1 durch folgende Sätze ersetzt: „Das Gutachten nach Nummer 2 Satz 2 zum Nachweis der Voraussetzungen nach Nummer 2 Satz 1 Buchstabe a und nach Nummer 3 Satz 3 ist entbehrlich bei Trocknungsanlagen mit Feue rungen, die mit Erdgas, Heizöl EL oder natur belassenem Holz befeuert werden und deren Feuerungsanlagen die Anforderungen der Num mern 5.4.1.2.1, 5.4.1.2.2 und 5.4.1.2.3 der Tech nischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft – TA Luft – in der jeweils geltenden Fassung einhalten, wobei die Emissionswerte auf einen Sauerstoffgehalt von 17 % bezogen werden können. Für Feuerungsanlagen, die mit naturbe lassenem Holz befeuert werden, gilt Satz 1 nur, soweit der verwendete Brennstoff die im Norm blatt DIN 51731, Ausgabe Oktober 1996, ge nannten Grenzwerte für Spurenstoffe einhält.“ Artikel 2 Änderung der Futtermittel Probenahme- und -Analyse-Verordnung Die Futtermittel-Probenahme- und -Analyse-Verord nung in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. März 2000 (BGBl. I S. 226), zuletzt geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 27. April 2004 (BGBl. I S. 852), wird wie folgt geändert: 1. § 12 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 werden der Punkt am Ende durch einen Strichpunkt ersetzt und folgende Position angefügt: „Richtlinie 2003/126/EG der Kommission vom 23. Dezember 2003 über die Analysemethode zur Bestimmung der Bestandteile tierischen Ursprungs bei der amtlichen Untersuchung von Futtermitteln (ABl. EU Nr. L 339 S. 78) – 17. Richtlinie –.“ b) Absatz 3 wird aufgehoben. 2. In der Anlage wird nach der Position „Avoparcin“ folgende Position eingefügt: 1 2 „Bestandteile tierischen Ursprungs 17. Richtlinie“. Artikel 3 Bekanntmachungserlaubnis Das Bundesministerium für Verbraucherschutz, Er nährung und Landwirtschaft kann den Wortlaut der Futtermittelverordnung in der ab dem Inkrafttreten dieser Verordnung geltenden Fassung im Bundesgesetzblatt bekannt machen. Artikel 4 Inkrafttreten Die Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft. Der Bundesrat hat zugestimmt. Bonn, den 10. November 2004 D i e B u n d e s m i n i s t e r i n f ü r V e r b r a u c h e r s c h u t z , E r n ä h r u n g u n d L a n d w i r t s c h a f t R e n a t e K ü n a s t