Ordinance amending the Ordinance on quality classes for slaughtered animals (pigs)

P. b. b. Erscheinungsort Wien, Verlagspostamt 1030 Wien 3415 2 II 551 BUNDESGESETZBLATT FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH Jahrgang 1998 Ausgegeben am 23. Dezember 1998 Teil II 457. Verordnung: Änderung der Verordnung über Handelsklassen für Schweineschlachtkörper 457. Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, mit der die Verord nung über Handelsklassen für Schweineschlachtkörper geändert wird Auf Grund § 2 Abs. 1 und § 4 Abs. 5 des Qualitätsklassengesetzes, BGBl. Nr. 161/1967, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. Nr. 523/1995, wird im Einvernehmen mit dem Bundeskanzler und dem Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten verordnet: Die Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft über Handelsklassen für Schweineschlachtkörper, BGBl. II Nr. 419/1997, wird wie folgt geändert: Dem § 7 Abs. 1 wird folgender Unterabsatz angefügt: „Innerhalb der Handelsklasse E können Schweineschlachtkörper, die einen Muskelfleischanteil von 55% und mehr, jedoch weniger als 58% aufweisen, durch Umrahmung der Handelsklasse mit einem Rhombus (Raute) gekennzeichnet werden. Schlachtbetriebe, die von dieser Kennzeichnung Gebrauch machen, müssen sämtliche Schweineschlachtkörper der genannten Unterklasse auf die oben beschriebene Art kennzeichnen.“ Molterer