Ordinance amending the Ordinance on extraction on substances and the Ordinance on aromas

2304 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1993, Teilt Verordnung zur Anderung der ExtraktionslBsungsmlttelverordnung und der Aromenverordnung*) Yom 20. Dezember 1993 Auf Grund des § 12 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 Nr. 1 und Abs. 3 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenstandegesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 8. Juli 1993 (BGBI. I S. 1169) verordnet das Bundesministerium fOr Gesundheit im Einvernehmen mit den Bundesministerien fOr Ernahrung, Landwirtschaft und Forsten, fOr Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit und fOrWirtschaft: Artikel1 Anderung der ExtraktionslCSsungsmlttelverordnung Die Extraktionslosungsmittelverordnung vom 8. November 1991 (BGBI. I S. 2100), geandert durch Artikel 28 des Gesetzes vom 27. April 1993 (BGB!. I S. 512), wird wie folgt geandert: 1. In Anlage 1 werden hinter dem Wort .Aceton" folgende Worte angefi.igt: ,,; dart nicht bel der Raffinierung von Ollventresterol verwendet werden". 2. Anlage 2 wird wie folgt gefal3t: "Anlage 2 (zu § 2 Abs. 2 Nr. 2 und § 3) Beschrankt verwendbare Extraktionslosungsmittel Nr. Stoff verwendbar fUr RestgeIJait in extrahierten Lebensmilteln hOchstens 1 2 3 4 1. Hexant) Herstellung und Fraktionierung von Fetten 5 mg/kg in Fett, 01 und Kakaobutter und Olen und Herstellung von Kakaobutter Herstellung von Proteinerzeugnissen und 10 mglkg im Lebensmittel, das das entfettetem Meht Proteinerzeugnis oder das entfettete Mehl enthalt Herstellung von entfetteten Getreidekeimen 5 mglkg in entfetteten Getreidekeimen Herstellung von entfetteten Sojaerzeugnissen 30 mglkg im Sojaerzeugnis, wie es an den Endverbraucher abgegeben wird 2. Methylacetat Extraktion von Koffein, Reizstoffen und 20 mglkg in Kaffee oder Tee Bitterstoffen aus Kaffee und Tee Herstellung von Zucker aus Melasse 1 mglkg in Zucker 3. Ethylmethylketon2) Fraktionierung von Fetten und Olen 5 mglkg in Fett und 01 Extraktion von Koffein, Reizstoffen und 20 mglkg in Kaffee und Tee Bitterstoffen aus Kaffee und Tee 4. Dichlormethan Extraktion von Koffein, Reizstoffen und 2 mglkg in gerostetem Kaffee Bitterstoffen aus Kaffee und Tee und 5 mglkg in Tee 5. Methanol Lebensmittel allgemein 10mglkg 6. Propan-2-ol Lebensmittel allgemein 10mglkg 1) Erzeugnis. das hauptsllchllch aus aliphatischen gesilttigten Kohlenwasserstoffen mit 6 Kohlenstoffatomen besteht und zwischen 64 'C und 7D·C destilliert. Die gleichze~ige Verwendung mit Ethylmethylketon lsi nichl zulllssig. 2) Die gleichzeilige Verwendung mit Hexan lsi nlchl zulassig.· i Mit dieser Verordnung wird die Richtllnle 92/1151EWG des Rates vern 17. Dezember 1992 zur ersten Anderung der Rlchllinie 881344IEWG zur Angleichung der RechlsvorsclYlflen der Mltglledslaaten Dber ExlraktionslOsungsmlttel, die bel oer Herstellung von Lebensmilteln und Lebensmiltel zulaten verwendel werden (AS!. EG Nr. L 409 S. 31) in deutsches Rechl umgesetzt. Bundesgesetzblatt leill (Ausgabe von Makrolog) http://bundesgest:tzblatt.makrotog.de Nr. 71 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 28. Dezember 1993 3. Anlage 3 wird wie folgt geandert: a) Buchstabe a wird wie folgt geandert: aa) Die Stotte .rsobutan" und "Cyclohexan" und die dazugehOrigen Angaben werden gestrichen. bb) Bei dem Stoff Dichlormethan wird die Angabe ,,0,1 mglkg 1)" durch die Angabe ,,0,02mg/kg" ersetzt. ee) Den Worten .Hexan" uno .Ethylrnethylketon" wird jeweils die FuBnotenangabe ,,1)" angefOgt. dd) Es werden folgende Angaben angefOgt: .Propan-z-ol 1 mglkg". b) In Buehstabe b wird der Stoff "Isopropanol" gestrichen. c) Die FuBnote wird wie folgt gefaBt: ,,') Die gleichzeltige Verwendung von Hexan und Elhylmelhylketon ist nlcht zulilsslg." 4. In Anlage 4 wird folgender Satz angefOgt: ..In einem Kilogramm Ethylmethylketon dart der Gehalt an n-Hexan nicht mehr als 50 Milligramm betragen." 2305 ~lkel2 Anderung der Aromenverordnung Die Aromenverordnung vom 22. Dezember 1981 (BGBI. I S. 1625, 1677), zuletzt geandert durch Artikel 24 des Gesetzes vom 27. April 1993 (BGB!. IS. 512), wird wie folgt gelindert: In Anlage 5 Nr. 3 wird der Stoff "Isopropanol" gestrichen. Artlkel3 Inkrafttreten,Obergangsvorschrlften Diese Verordnung tritt am Tage nach der VerkOndung in Kraft. Bis zum 31. Man 1994 durfen Lebensmittel nach den bis zum Inkrafttreten dieser Verordnung geltenden Vorschriften hergestellt und in den Verkehr gebracht werden. Bis zum 31. Juli 1994 durfen Aromen nach den bis zum Inkrafttreten dieser Verordnung geltenden Vorschriften hergestellt und in den Verkehr gebracht werden. Der Bundesrat hat zugestimmt. Bonn, den 20. Dezember 1993 Der Bundesminister fur Gesundheit Horst Seehofer Bundesgesetzblatt leill (Ausgabe von MakroJog) hltp:/lbundesges<:tzblatt.makrolog.de