Ordinance on the Federal Office for Water

P. b. b. Verlagspostamt 1030 Wien WoGZ 213U 2967 12 II 532 BUNDESGESETZBLATT FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH Jahrgang 1999 Ausgegeben am 9. November 1999 Teil II 425. Verordnung: Bestimmung des Bundesamtes für Wasserwirtschaft als Organisationseinheit, bei der die Flexibilisierungsklausel zur Anwendung gelangt 425. Verordnung des Bundesministers für Finanzen über die Bestimmung des Bundes amtes für Wasserwirtschaft als Organisationseinheit, bei der die Flexibilisierungsklausel zur Anwendung gelangt Auf Grund der §§ 17a und 17b des Bundeshaushaltsgesetzes, BGBl. Nr. 213/1986, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 30/1999 wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft verordnet: 1. Abschnitt Anwendungsbereich § 1. Als Organisationseinheit gemäß § 17a Abs. 1 des Bundeshaushaltsgesetzes, BGBl. Nr. 213/ 1986, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 30/1999, bei der die Flexibilisierungsklausel nach Maßgabe der §§ 17a und 17b und der in dieser Verordnung enthaltenen Bestimmungen zur Anwendung gelangt, wird das Bundesamt für Wasserwirtschaft bestimmt. § 2. Der Projektzeitraum beginnt am 1. Jänner 2000 und endet am 31. Dezember 2003. Projektprogramm § 3. Ziel der Organisationseinheit ist es, unter Bedachtnahme auf die Grundsätze der Haushalts führung gemäß § 2 des Bundeshaushaltsgesetzes 1. die Projektpläne nach sachlichem Projektfortschritt und Ressourceneinsatz einzuhalten, 2. den Marktanteil der Messflügelkalibrierung zu erhöhen, 3. die Auslastung und Kostendeckung bei der Führung der Kurse und der Ausbildungsstätte Scharfling zu erhöhen, 4. die Kostenrechnung ab 1. Jänner 2000 zu betreiben und die Ergebnisse mit innovativen Ansätzen nachvollziehbar umzusetzen, 5. den Budgetbedarf bei mindestens gleich bleibenden Leistungen zu stabilisieren, 6. die Personalkapazitäten durch Verstärkung von Kooperationen mit Bundeseinrichtungen und privaten Leistungsanbietern besser zu nutzen, 7. die Relation zwischen Mitteleinsatz und externer Wirksamkeit zu verbessern, 8. die Einnahmen in Relation zu den Ausgaben zu erhöhen, 9. die Kosten der Leistungserbringung zu optimieren und Entscheidungen über allfällige Fremdver gaben zu treffen, 10. den Akkreditierungsumfang auf alle Labors der Organisationseinheit und alle Parameter ein schließlich der Bakteriologie und Biologie bis Ende 2003 auszudehnen. § 4. Zwecks Erreichung des Zieles gemäß § 3 hat die Organisationseinheit das in der Anlage ent haltene Projektprogramm zu erfüllen. 2. Abschnitt Besondere Ermächtigungen und Regelungen während des Projektzeitraumes § 5. Die Organisationseinheit ist ermächtigt, während des Projektzeitraumes ihre Einnahmen nach Maßgabe des § 17a Abs. 2 bis 6 des Bundeshaushaltsgesetzes zur Bedeckung ihres Ausgabenbedarfes in Umsetzung des Projektprogrammes zu verwenden. § 6. Der Leiter der Organisationseinheit ist für die Dauer des Projektzeitraumes ermächtigt, im jeweiligen Finanzjahr bei den Voranschlagsansätzen der Organisationseinheit überplanmäßige Ausgaben 2968 BGBl. II – Ausgegeben am 9. November 1999 – Nr. 425 nach Maßgabe des § 17a Abs. 3 des Bundeshaushaltsgesetzes zu leisten, soweit die Bedeckung der Mehr ausgaben durch jeweils eigene Ausgabeneinsparungen oder Mehreinnahmen der Organisationseinheit sichergestellt ist und durch diese überplanmäßigen Ausgaben der für die Organisationseinheit im Bundes voranschlag für das jeweilige Finanzjahr ausgewiesene Unterschiedsbetrag zwischen Einnahmen und Ausgaben nicht verschlechtert wird. § 7. Abweichend von § 52 Abs. 2 erster Satz des Bundeshaushaltsgesetzes darf die Organisations einheit innerhalb des Projektzeitraumes Zahlungen nur bis zum 31. Dezember zu Lasten des jeweiligen Finanzjahres leisten. Rücklagen § 8. (1) Der Bundesminister für Finanzen hat nach Maßgabe der Voraussetzungen des § 17a Abs. 4 und 5 des Bundeshaushaltsgesetzes 1. positive Unterschiedsbeträge im Bereich der Organisationseinheit einer Flexibilisierungs-Rück lage und 2. negative Unterschiedsbeträge im Bereich der Organisationseinheit als Minus-Rücklage der Flexi bilisierungs-Rücklage für die Organisationseinheit zuzuführen. (2) Eine weitere Rücklagenbildung auf Grund einer bundesfinanzgesetzlichen Ermächtigung oder gemäß § 53 des Bundeshaushaltsgesetzes darf mit Ausnahme des § 53 Abs. 2 nicht erfolgen. § 9. Der Bundesminister für Finanzen hat der Organisationseinheit gemäß § 17a Abs. 6 BHG nach Maßgabe ihres erforderlichen Bedarfes Beträge aus der zu ihren Gunsten gebildeten Flexibilisierungs Rücklage bereitzustellen. Positive Unterschiedsbeträge § 10. (1) Positive Unterschiedsbeträge sind nach Maßgabe des § 17a Abs. 4 und 5 des Bundes haushaltsgesetzes zu verwenden und aufzuteilen. Der Bundesminister für Finanzen hat über die Auf teilung gemäß § 17a Abs. 5 vorletzter Satz des Bundeshaushaltsgesetzes bis zum 20. Jänner des jeweils folgenden Finanzjahres zu entscheiden. Vor dieser Entscheidung hat der Bundesminister für Finanzen mit dem Leiter der Organisationseinheit Verhandlungen über den Aufteilungsschlüssel zu führen. Im Falle einer Einigung hat die Aufteilung nach deren Maßgabe zu erfolgen. (2) Der von der Organisationseinheit gemäß § 17a Abs. 5 letzter Satz des Bundeshaushaltsgesetzes für Belohnungen oder Leistungsprämien an ihre am Erfolg beteiligten Bediensteten und für die Fortbildung ihrer Bediensteten zu verwendende Anteil am positiven Unterschiedsbetrag darf 33 vH dieses Betrages, jedenfalls aber den Betrag von 150 vH des Monatsbezuges je Bedienstetem und Finanzjahr nicht übersteigen. Negative Unterschiedsbeträge § 11. Negative Unterschiedsbeträge sind gemäß § 17a Abs. 4 und 5 erster bis dritter Satz des Bundes haushaltsgesetzes zu bedecken und auszugleichen. 3. Abschnitt Controlling-Beirat § 12. (1) Beim Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft wird mit Wirksamkeit vom 1. Jänner 2000 bis 31. Dezember 2004 ein Controlling-Beirat eingerichtet. (2) Dem Controlling-Beirat gehören folgende gemäß § 17a Abs. 7 Z 1 des Bundeshaushaltsgesetzes für den Zeitraum gemäß Abs. 1 zu bestellende Mitglieder an: 1. ein Vertreter des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft als Vorsitzender; 2. ein Vertreter des Bundesministers für Finanzen; 3. ein beratender, nicht stimmberechtigter Experte aus dem Bereich der Betriebswirtschaft. (3) Für den Zeitraum gemäß Abs. 1 ist für jedes Mitglied ein Ersatzmitglied zu bestellen, das seine Funktion jedoch nur in Abwesenheit des vertretenen Mitgliedes ausüben darf. Geschäftsordnung § 13. Der Beirat gibt sich seine Geschäftsordnung, die der Genehmigung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft und des Bundesministers für Finanzen bedarf und die insbesondere vorzusehen hat, 1. dass der Beirat beschlussfähig ist, wenn zumindest die Vertreter des Bundesministers für Land und Forstwirtschaft und des Bundesministers für Finanzen anwesend sind; BGBl. II – Ausgegeben am 9. November 1999 – Nr. 425 2969 2. unter welchen Bedingungen die Abwesenheit eines Mitgliedes als entschuldigt gilt und daher ein Ersatzmitglied zu laden ist; 3. unter welchen Voraussetzungen der Leiter des Bundesamtes für Wasserwirtschaft und der Vertreter des Zentralausschusses der Personalvertretung des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft beizuziehen sind; 4. dass der Beirat mindestens einmal pro Kalendervierteljahr des Projektzeitraumes zusammen zutreten hat und 5. dass der Vorsitzende eine Tagesordnung zu erstellen und diese den einzelnen Mitgliedern gemeinsam mit den für die Beratung erforderlichen Unterlagen mindestens fünf Arbeitstage vor der Sitzung nachweislich zuzustellen hat. Aufgaben § 14. Der Beirat hat insbesondere 1. am Budget- und Personalcontrolling für die Organisationseinheit gemäß § 15a des Bundeshaus haltsgesetzes beratend mitzuwirken; 2. die Berichte gemäß § 15 zu prüfen, jeweils eine Stellungnahme dazu auszuarbeiten und diese gemeinsam mit dem Bericht unverzüglich dem Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft und die jeweilige Stellungnahme zeitgleich auch dem Leiter der Organisationseinheit zu übermitteln; 3. soweit erforderlich, innerhalb des Projektzeitraumes Empfehlungen zur Umsetzung des Projekt programmes auszuarbeiten und dem Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft sowie dem Leiter der Organisationseinheit vorzulegen; 4. zum Entwurf des Berichtes über die Erfolgskontrolle gemäß § 17a Abs. 8 des Bundeshaus haltsgesetzes eine Stellungnahme abzugeben; diese Stellungnahme ist dem Bericht anzuschließen. Berichtspflichten der Organisationseinheit § 15. (1) Der Leiter der Organisationseinheit hat dem Beirat 1. mindestens einmal in jedem Kalendervierteljahr des Projektzeitraumes einen Bericht und 2. spätestens bis zum 30. Juni des dem Ende des Projektzeitraumes folgenden Finanzjahres einen Abschlussbericht über die erfolgte Umsetzung des Projektprogrammes vorzulegen. (2) Die Berichte gemäß Abs. 1 haben insbesondere hinreichend detailliert auf das Projektprogramm, insbesondere auf die darin festgelegten Ziele, den Leistungskatalog, die Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben sowie Planstellen einzugehen. Abweichungen vom Projektprogramm sind zu begründen. (3) Berichte gemäß Abs. 1 Z 1 haben überdies eine Vorausschau über die künftige Umsetzung des Projektprogrammes zu beinhalten. (4) Der Leiter der Organisationseinheit hat dem Beirat bei Bedarf auf dessen Verlangen innerhalb einer angemessenen Frist zusätzliche Berichte vorzulegen. 4. Abschnitt Übergangs- und Schlussbestimmungen § 16. (1) Bei einem positiven Unterschiedsbetrag am Ende des Projektzeitraumes sind § 17b Abs. 2 des Bundeshaushaltsgesetzes und § 10 anzuwenden. (2) Ein negativer Unterschiedsbetrag am Ende des Projektzeitraumes ist gemäß § 17b Abs. 1 des Bundeshaushaltsgesetzes vom Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft zu bedecken. § 17. Diese Verordnung tritt am 1. Jänner 2000 in Kraft. Edlinger II 533 2970 BGBl. II – Ausgegeben am 9. November 1999 – Nr. 425 Anlage Projektprogramm gemäß § 17a Abs. 9 Z 3 des Bundeshaushaltsgesetzes 1. Strategische Zielsetzung des Bundesamtes für Wasserwirtschaft (BAW) Das BAW ist in folgende wasserwirtschaftliche Ziele des Bundesministeriums für Land- und Forst wirtschaft eingebunden: – Schutz der Gewässer – Sicherung eines ausgeglichenen Wasserhaushaltes – Schutz des Menschen vor dem Wasser – Mitgestaltung internationaler Entwicklungen im Bereich der Wasserwirtschaft – Schaffung eines Wasserbewusstseins 2. Schlüsselaufgaben des BAW Das BAW gliedert sich in vier Institute, die folgende Bereiche abdecken: – Wassergüte – Schwerpunkt Fließgewässer (IWG) – Wasserbau - Projektüberprüfung mit Modellen (IWB) – Bodenwasserhaushalt – Grundwasserschutz (IKT) – Gewässerökologie einschl. Fischereiwirtschaft, Seenkunde (IGF) In diesen Bereichen werden folgende Schlüsselaufgaben wahrgenommen: Schlüsselaufgaben Anteil am gesamten Leistungsvolumen • Untersuchungs- und Prüftätigkeit samt Begutachtung der Ergebnisse (zB Überprüfung von Wasserbauvorhaben, Gewässeruntersuchungen) • Erstellung von Konzepten mit regionalem oder gesamtösterreichi schem Bezug (zB Gewässersanierung, Mitwirkung an Flussgebietsplänen gemäß der künftigen EU-Wasserrahmenrichtlinie) • Unterstützung des Bundesministeriums für Land- und Forstwirt schaft in diesen Fachfragen (zB EU und Donauraum, Vorbereitung von Material und Einbringung in die Gremien) • Abhalten von Aus- und Fortbildungsveranstaltungen zu Themen des BAW (zB Methodik Wassergüteerhebung, Fischereiwesen, Lehrlingsausbildung) • Aufzucht standortgerechten Besatzmaterials • Beitrag zur Öffentlichkeitsarbeit der österreichischen Wasserwirt schaft (Bewusstseinsbildung und Information der Öffentlichkeit über wasser wirtschaftliche Themen, Imagebildung für das BAW) ca. 80 vH ca. 20 vH Zielgruppen der Leistungen sind das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, das Bundesministerium für Umwelt, Jugend und Familie, die Länder, Firmen und Private. Durch die Kompetenzlage – Wasserrecht wird in der mittelbaren Bundesverwaltung vollzogen – liegt das Schwergewicht der Aufgaben des BAW in der Unterstützung des BMLF und weniger im unmittelbaren Gesetzesvollzug. Das BAW übernimmt auch Aufträge von Dritten gegen Entgelt. 3. Rechtsgrundlagen der Verwaltungstätigkeit und Beschlüsse der Bundesregierung Bundesgesetz über das Bundesamt für Wasserwirtschaft und Änderung des Wasserbautenförde rungsgesetzes, BGBl. Nr. 516/1994, in der jeweils geltenden Fassung Wasserrechtsgesetz 1959, BGBl. Nr. 215, in der jeweils geltenden Fassung Hydrographiegesetz, BGBl. Nr. 58/1979, in der jeweils geltenden Fassung Donauschutzübereinkommen, BGBl. III Nr. 139/1998, in der jeweils geltenden Fassung BGBl. II – Ausgegeben am 9. November 1999 – Nr. 425 2971 Grenzgewässerverträge: Ungarn: Vertrag zwischen der Republik Österreich und der Ungarischen Volksrepublik über die Regelung der wasserwirtschaftlichen Fragen im Grenzgebiet, BGBl. Nr. 225/1959, in der jeweils geltenden Fassung Slowenien: Regierungsübereinkommen über wasserwirtschaftliche Fragen an der Drau vom 25. Mai 1954 Mur-Abkommen, BGBl. Nr. 119/1956, in der jeweils geltenden Fassung Tschechien: Vertrag zwischen der Republik Österreich und der Tschechoslowakischen Sozialis tischen Republik über die Regelung von wasserwirtschaftlichen Fragen an den Grenzgewässern, BGBl. Nr. 106/1970, in der jeweils geltenden Fassung Slowakei: Vertrag zwischen der Republik Österreich und der Tschechoslowakischen Sozialis tischen Republik über die Regelung von wasserwirtschaftlichen Fragen an den Grenzgewässern, BGBl. Nr. 106/1970, in der jeweils geltenden Fassung Deutschland: Vertrag zwischen der Republik Österreich einerseits und der Bundesrepublik Deutschland und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft andererseits über die wasserwirtschaftliche Zusammenarbeit im Einzugsgebiet der Donau, BGBl. Nr. 17/1991, in der jeweils geltenden Fassung Akkreditierungsgesetz, BGBl. Nr. 468/1992, in der jeweils geltenden Fassung Wasserbezogene EU- Richtlinien – Richtlinie 76/464/EWG betreffend die Verschmutzung infolge Ableitung bestimmter gefährlicher Stoffe in Gewässer der Gemeinschaft Entscheidung 77/795/EWG zur Einführung eines gemeinsamen Verfahrens zum Informations austausch über die Qualität des Oberflächensüßwassers – Richtlinie 79/869/EWG über die Qualität von Süßwasser, das schutz- oder verbesserungsbe dürftig ist, um das Leben von Fischen zu erhalten – Richtlinie 80/68/EWG über den Schutz des Grundwassers gegen Verschmutzung durch be stimmte gefährliche Stoffe – Richtlinie 91/271/EWG über die Behandlung von kommunalem Abwasser – Richtlinie 91/676/EWG über den Schutz der Gewässer vor Verunreinigung durch Nitrat aus landwirtschaftlichen Quellen – Wasser-Rahmen-Richtlinie (in Ausarbeitung) Beschluss der Bundesregierung vom 3. Dezember 1997 (37/27) betreffend Personal- und Verwal tungsreformmaßnahmen für das Jahr 1998 4. Allgemeine Ziele des BAW 4.1. Fachbezogene Ziele: Allgemeine, fachbezogene Ziele: – Bereitstellung einer praxisorientierten Fachexpertise für das BMLF, insbesondere in Zusammen hang mit Schaffung und Umsetzung wasserbezogener EU-Regelungen und innerstaatlicher Fach verwaltung und Legistik – Sicherstellung einer raschen Lösung aktuell auftretender wasserwirtschaftlicher Probleme – Durchführung von Aufträgen für Dritte Ziele für Leistungen in Projektform A. Einhaltung der Projektpläne nach sachlichem Projektfortschritt (vH) und Ressourcen einsatz (vH) Ziele für standardisierbare Leistungen B. Erhöhung des Marktanteils der Messflügelkalibrierung C. Erhöhung der Auslastung und Kostendeckung bei der Führung der Kurse und der Aus bildungsstätte Scharfling 4.2. Managementziele Das BAW misst seiner Funktion als Musteramt besondere Bedeutung bei, woraus folgende Ziele resultieren: D. Betrieb der Kostenrechnung und nachvollziehbare Umsetzung der Ergebnisse mit innovativen Ansätzen ab 1. Jänner 2000 Dem Umstand der in weiten Bereichen fehlenden Vergleichbarkeit der Leistungen innerhalb der einzelnen Institute und zwischen denselben wird im Rahmen der anlaufenden Kostenrechnung des 2972 BGBl. II – Ausgegeben am 9. November 1999 – Nr. 425 BAW durch folgende Vorgangsweise Rechnung getragen: Die einzelnen Leistungen des BAW sind zwar nicht unmittelbar vergleichbar, sie setzen sich aber aus „Modulen“ zusammen, die wieder kehrend sind und kostenmäßig erfasst und diesbezüglich im zeitlichen Verlauf, in Einzelfällen im Vergleich zwischen den Instituten, sowie im Vergleich zum freien Markt beobachtet werden sollen. E. Stabilisierung des Budgetbedarfes bei mindestens gleich bleibenden Leistungen F. Bedarfsbezogene Flexibilisierung der Personalkapazitäten durch Verstärkung von Kooperationen mit Bundeseinrichtungen und privaten Leistungsanbietern Solche Kooperationen mit Synergieeffekten sollen sowohl in den Fachbereichen (Universi täten, andere Bundeseinrichtungen), wie auch im Verwaltungsbereich (zB EDV mit anderen Dienststellen des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft) zur Einsparung von Ressourcen führen. G. Verbesserte Relation zwischen Mitteleinsatz und externer Wirksamkeit, insbesondere die Relation von Kosten für die Prüfung eines wasserwirtschaftlichen Vorhabens zu den vor aussichtlichen Kosten des Vorhabens H. Erhöhung der Einnahmen in Relation zu den Ausgaben I. Kostenoptimierung der Leistungserbringung einschließlich Entscheidungen über all fällige Fremdvergaben 4.3. Qualitätsbezogene Ziele Das BAW steht im Jahre 1999 in der Phase der Akkreditierung (formelle Anerkennung, dass eine Prüf-, Überwachungs- oder Zertifizierungsstelle zur Ausübung bestimmter Tätigkeiten befugt ist) als • Prüfstelle für chemische Parameter der Wasser- und Bodenanalytik • Prüfstelle für physikalische Bodenparameter • Prüfstelle für Messflügelkalibrierungen J. Ausweitung des Akkreditierungsumfanges auf alle Labors des BAW und alle Parameter einschließlich der Bakteriologie und Biologie bis zum Ende des Projektzeitraumes 5. Leistungskatalog Leistungen Erfassung und Bewertung des Zustandes fließender Gewässer – Biologisch Erfassung und Bewertung des Zustandes fließender Gewässer – Chemisch-physikalisch Erfassung und Bewertung des Zustandes fließender Gewässer – Bakteriologisch Erfassung und Bewertung des Zustandes stehender Gewässer – Limnologisch Erfassung und Bewertung des Zustandes stehender Gewässer – Chemisch-physikalisch Erfassung und Bewertung des Zustandes stehender Gewässer – Fischereibiologisch Erfassung und Bewertung von Bodenwasser und Bodenfunktionen im Sinne des Grund wasserschutzes – Quantitativ Erfassung und Bewertung von Bodenwasser und Bodenfunktionen im Sinne des Grund wasserschutzes – Qualitativ Erfassung und Bewertung von Erosionsprozessen Erfassung und Bewertung von Fischregionen Gutachten hiezu in Abhängigkeit von der Fragestellung – IWB Gutachten hiezu in Abhängigkeit von der Fragestellung – IWG Gutachten hiezu in Abhängigkeit von der Fragestellung – IGF Gutachten hiezu in Abhängigkeit von der Fragestellung – IKT Erstellung von Sanierungskonzepten – Fließgewässer Erstellung von Sanierungskonzepten – Grundwasser Erstellung von Sanierungskonzepten – Seen Modellerstellung und Untersuchung im Wasserbau BGBl. II – Ausgegeben am 9. November 1999 – Nr. 425 2973 Leistungen Führen von Fachstatistiken und Datenmanagement – IWB Führen von Fachstatistiken und Datenmanagement – IWG Führen von Fachstatistiken und Datenmanagement – IGF Führen von Fachstatistiken und Datenmanagement – IKT Fachexpertise in internationalen Gremien – IWB Fachexpertise in internationalen Gremien – IWG Fachexpertise in internationalen Gremien – IGF Fachexpertise in internationalen Gremien – IKT Fachexpertise in innerstaatlichen Gremien – IWB Fachexpertise in innerstaatlichen Gremien – IWG Fachexpertise in innerstaatlichen Gremien – IGF Fachexpertise in innerstaatlichen Gremien – IKT Stellungnahmen zu wasserwirtschaftlichen Fragestellungen (öffentliche Stellen) – IWB Stellungnahmen zu wasserwirtschaftlichen Fragestellungen (öffentliche Stellen) – IWG Stellungnahmen zu wasserwirtschaftlichen Fragestellungen (öffentliche Stellen) – IGF Stellungnahmen zu wasserwirtschaftlichen Fragestellungen (öffentliche Stellen) – IKT Beratung in wasserwirtschaftlichen Fragestellungen (Private) – IWB Beratung in wasserwirtschaftlichen Fragestellungen (Private) – IWG Beratung in wasserwirtschaftlichen Fragestellungen (Private) – IGF Beratung in wasserwirtschaftlichen Fragestellungen (Private) – IKT Wasserwirtschaftliche Grundsatzkonzepte und Beiträge zu Flussgebietsplänen – IWB Wasserwirtschaftliche Grundsatzkonzepte und Beiträge zu Flussgebietsplänen – IWG Wasserwirtschaftliche Grundsatzkonzepte und Beiträge zu Flussgebietsplänen – IGF Wasserwirtschaftliche Grundsatzkonzepte und Beiträge zu Flussgebietsplänen – IKT Sachverständigentätigkeit – IWB Sachverständigentätigkeit – IWG Sachverständigentätigkeit – IGF Sachverständigentätigkeit – IKT Besatz von Gewässern mit autochthonem Material Kalibrierung von Wassergeschwindigkeitsmessgeräten Kurse, Aus- und Fortbildung Öffentlichkeitsarbeit 2974 BGBl. II – Ausgegeben am 9. November 1999 – Nr. 425 E n tw ic k lu n g d es I n d ik at or s 20 00 20 01 20 02 20 03 E rf as su n g u n d B ew er tu n g d es Z u st an d es f li eß en d er G ew äs se r – B io lo gi sc h I. J . E rf as su ng u nd B ew er tu ng d es Z us ta nd es f li eß en de r G ew äs se r – C he m is ch p hy si ka li sc h I. J . E rf as su ng u nd B ew er tu ng d es Z us ta nd es f li eß en de r G ew äs se r – B ak te ri ol og is ch I. J . E rf ül lu ng d es P ro je kt pl an es ( L ei st un gs er br in gu ng , R es so ur ce ne in sa tz ) 1 ) 80 v H 85 v H 90 v H 95 v H E rf as su ng u nd B ew er tu ng d es Z us ta nd es s te he nd er G ew äs se r – L im no lo gi sc h I. J . E rh al te ne A uf tr äg e/ ge le gt e A nb ot e 2 ) + 10 v H + 10 v H + 10 v H + 10 v H E rf as su ng u nd B ew er tu ng d es Z us ta nd es s te he nd er G ew äs se r – C he m is ch p hy si ka li sc h I. J . A kk re di ti er un g bi ol og is ch , c he m is ch , ba kt er io lo gi sc h. er re ic ht E rf as su ng u nd B ew er tu ng d es Z us ta nd es s te he nd er G ew äs se r – F is ch er ei bi ol og is ch I. J . E rf as su ng u nd B ew er tu ng v on B od en w as se r un d B od en fu nk ti on en im S in ne d es G ru nd w as se rs ch ut ze s – Q ua nt it at iv I. J . E rf as su ng u nd B ew er tu ng v on B od en w as se r un d B od en fu nk ti on en im S in ne d es G ru nd w as se rs ch ut ze s – Q ua li ta ti v I. J . E rf as su ng u nd B ew er tu ng v on E ro si on sp ro ze ss en G . E rf as su ng u nd B ew er tu ng v on F is ch re gi on en I. G ut ac ht en h ie zu i n A bh än gi gk ei t vo n de r F ra ge st el lu ng – I W B A E rf ül lu ng d es P ro je kt pl an es ( L ei st un gs er br in gu ng , R es so ur ce ne in sa tz ) 1 ) 80 v H 85 v H 90 v H 95 v H G ut ac ht en h ie zu i n A bh än gi gk ei t vo n de r F ra ge st el lu ng – I W G A G ut ac ht en j e S ac hb ea rb ei te r 3 ) + 5 vH + 5 vH + 5 vH + 5 vH G ut ac ht en h ie zu i n A bh än gi gk ei t vo n de r F ra ge st el lu ng – I G F A E rh al te ne A uf tr äg e/ ge le gt e A nb ot e 2 ) + 10 v H + 10 v H + 10 v H + 10 v H G ut ac ht en h ie zu i n A bh än gi gk ei t vo n de r F ra ge st el lu ng – I K T A E rs te ll un g vo n S an ie ru ng sk on ze pt en – F li eß ge w äs se r A , G E rf ül lu ng d es P ro je kt pl an es ( L ei st un gs er br in gu ng , R es so ur ce ne in sa tz ) 1 ) 80 v H 85 v H 90 v H 90 v H E rs te ll un g vo n S an ie ru ng sk on ze pt en – G ru nd w as se r A , G G ut ac ht en j e S ac hb ea rb ei te r 3 ) + 5 vH + 5 vH + 5 vH + 5 vH E rs te ll un g vo n S an ie ru ng sk on ze pt en – S ee n A , G K on st . K on st . K on st . K on st . M od el le rs te ll un g un d U nt er su ch un g im W as se rb au A , G E rh al te ne A uf tr äg e/ ge le gt e A nb ot e 2 ) + 10 v H + 10 v H + 10 v H + 10 v H In d ik a to r m aß ge b li ch e Z ie le * ) L ei st u n ge n BGBl. II – Ausgegeben am 9. November 1999 – Nr. 425 2975 E n tw ic k lu n g d es I n d ik at or s 20 00 20 01 20 02 20 03 W as se rw ir ts ch af tl ic h e G ru n d sa tz k o n ze p te u n d B ei tr äg e zu F lu ss g eb ie ts p lä n en – I W B A E rf ül lu ng d es P ro je kt pl an es ( L ei st un gs er br in gu ng , R es so ur ce ne in sa tz ) 1 ) 80 v H 85 v H 90 v H 95 v H W as se rw ir ts ch af tl ic he G ru nd sa tz ko nz ep te u nd B ei tr äg e zu F lu ss ge bi et sp lä ne n – IW G A + 5 vH + 5 vH + 5 vH + 5 vH W as se rw ir ts ch af tl ic he G ru nd sa tz ko nz ep te u nd B ei tr äg e zu F lu ss ge bi et sp lä ne n – IG F A G ut ac ht en j e S ac hb ea rb ei te r 3 ) W as se rw ir ts ch af tl ic he G ru nd sa tz ko nz ep te u nd B ei tr äg e zu F lu ss ge bi et sp lä ne n – IK T A E rh al te ne A uf tr äg e / ge le gt e A nb ot e 2 ) + 10 v H + 10 v H + 10 v H + 10 v H K al ib ri er un g vo n W as se rg es ch w in di gk ei ts m es sg er ät en B Z ah l de r M es sf lü ge lk al ib ri er un ge n be zo ge n au f M es sf lü ge lb es ta nd i n Ö st er re ic h 4 ) + 7 vH + 7 vH + 9 vH + 9 vH K ur se , A us un d F or tb il du ng C B er uf sa us un d fo rt bi ld en de K ur sf re qu en ta nt en ta ge z ur G es am tz ah l 5 ) + 5 vH + 5 vH + 5 vH + 5 vH Ö ff en tl ic hk ei ts ar be it P ub li ka ti on en , V or tr äg e je I ns ti tu t Z ug ri ff e au f B A W H om ep ag e 6 ) A nf ra ge n an B A W /Z ug ri ff e 7 ) + 5 vH + 10 v H + 2 vH + 5 vH + 10 v H + 2 vH + 5 vH + 10 v H + 5 vH + 5 vH + 10 v H + 5 vH *) Z ie le g em äß Z 4 . 1 ) E rf ül lu ng d es P ro je kt pl an es : E in ha lt un g de r ei nz el ne n P ro je kt pl än e na ch s ac hl ic he m P ro je kt fo rt sc hr it t un d R es so ur ce ne in sa tz a ls P ar am et er f ür P la nu ng ss ic he rh ei t. 2 ) E rh al te ne A uf tr äg e/ ge le gt e A nb ot e: V er hä lt ni sz ah l zu r D ok um en ta ti on d er K on ku rr en zf äh ig ke it a m M ar kt . 3 ) G ut ac ht en j e S ac hb ea rb ei te r: S te ig er un g de r A us la st un g de r P er so na lk ap az it ät en . 4 ) Z ah l de r M es sf lü ge lk al ib ri er un ge n be zo ge n au f M es sf lü ge lb es ta nd i n Ö st er re ic h: E rh öh un g de s M ar kt an te il es d er M es sf lü ge lk al ib ri er un g. 5 ) B er uf sa us un d fo rt bi ld en de K ur sf re qu en ta nt en ta ge z ur G es am tz ah l: E rh öh un g de r B er uf sa us un d fo rt bi ld en de n K ur se i m V er gl ei ch z u so ns ti ge n T ag un ge n, K ur se n un d F ac hv er an st al tu ng en i m K ur sg eb äu de S ch ar fl in g. 6 ) Z ug ri ff e au f B A W H om ep ag e: S te ig er un g de r P R W ir ks am ke it . 7 ) A nf ra ge n an B A W /Z ug ri ff e: S te ig er un g de s K un de ni nt er es se s be i ve rb es se rt er I nt er ne t P rä se nt at io n. In d ik a to r m aß ge b li ch e Z ie le * ) L ei st u n ge n 2976 BGBl. II – Ausgegeben am 9. November 1999 – Nr. 425 Beamte/Verwendungsgruppe 6. Darstellung der im Projektzeitraum voraussichtlich erforderlichen Einnahmen und Ausgaben sowie Planstellen 6.1. Darstellung der im Projektzeitraum voraussichtlich erforderlichen Einnahmen und Ausgaben (Beträge in Schilling) Ausgangspunkt 1999 2000 2001 2002 2003 Ausgaben UT 0 53 500 000 54 300 000 56 200 000 56 500 000 56 500 000 UT 3 2 000 000 2 000 000 1 500 000 1 500 000 1 500 000 UT 7 550 000 550 000 550 000 550 000 550 000 UT 8 9 000 000 8 500 000 8 500 000 8 500 000 8 000 000 Summe 65 050 000 65 350 000 66 750 000 67 050 000 66 550 000 Miete für die BIG *) 2 080 000 2 080 000 2 080 000 2 080 000 2 080 000 Summe Ausgaben 67 130 000 67 430 000 68 830 000 69 130 000 68 630 000 Einnahmen UT 4 6 000 000 6 000 000 6 500 000 7 000 000 7 500 000 Saldo 61 130 000 61 430 000 62 330 000 62 130 000 61 130 000 *) derzeit bei der Zentralstelle des BMLF budgetiert 6.2. Darstellung der im Projektzeitraum voraussichtlich erforderlichen Planstellen Der Leistungskatalog soll trotz der Personaleinsparungen beibehalten werden, wozu die Personal einsparungen durch Effizienzsteigerungen und Kooperationen ausgeglichen werden müssen. 6.2.1. Planstellenvorschau 1999 bis 2003 Ausgangspunkt 1999 2000 2001 2002 2003 A 1 22 22 22 22 22 A 2 19 19 19 19 19 A 3 13 12 12 11 11 A 4 2 2 2 2 2 A 5 1 1 1 1 1 A 6 1 1 1 1 1 A 7 0 0 0 0 0 Summe Beamte 58 57 57 56 56 BGBl. II – Ausgegeben am 9. November 1999 – Nr. 425 2977 Vertragsbedienstete/ Entlohnungsgruppe Verwendungs/ Entlohnungs gruppe Ausgangspunkt 1999 2000 2001 2002 2003 v 1 7 7 7 7 7 v 2 8 8 8 7 7 v 3 23 23 23 23 22 v 4 3 2 2 2 1 h 1 2 2 1 1 1 h 2 4 4 4 4 5 h 3 3 3 3 3 3 h 5 1 1 0 0 0 II/K 1 1 1 1 1 Lehrlinge 5 5 5 5 5 Summe Vertragsbedienstete 57 56 54 53 51 Planstellen gesamt 115 113 111 109 107 Es ist geplant, ausgehend vom Stellenplan 1999, im Projektzeitraum jährlich zwei Planstellen einzusparen. 6.2.2. Nachbesetzungsvorschau 1999 bis 2003 Als Berechnungsgrundlage wurde der gesetzlich verpflichtende Eintritt in den Ruhestand gewählt. Die nachstehende Tabelle zeigt die vorgesehene jährliche Nachbesetzung der Pensionsabgänge bezogen auf Verwendungsgruppen, ohne jedoch zwischen Beamten und Vertragsbediensteten zu unterscheiden. Es ist geplant im vorgegebenen Zeitrahmen von 19 Pensionsabgängen 11 nachzubesetzen voraussichtl. Personal abgänge voraussichtliche Nachbesetzungen Stand 1999 bis 2003 1999 2000 2001 2002 2003 2003 A 1 v 1 2 ° ° ° ° A 2 v 2 3 ° ° ° ° * A 3 v 3 4 ° ° ° ° ° ° * * * A 4 v 4 2 * * A 3 h 1 1 * A 4 h 2 4 ° ° ° ° ° ° A 4 h 3 2 ° ° A 5 h 5 1 * Summe 19 1 2 3 2 3 11/8 °) nachbesetzt *) nicht nachbesetzt Die oben stehende Darstellung ist der Budgetierung der UT 0 lt. Tabelle 6.1 zugrunde gelegt. Sämtliche derzeit nicht vorhersehbare Personalfluktuationen dürfen sich nicht negativ auf den ver einbarten Gesamtsaldo auswirken.