Ordinance on quality classes for slaughtered pigs

262. Verordnung des Bundesministers für Land~ und Forstwirtschaft über Qualitiits.klu~ sen für Schweinehälften Auf Grund§ 2 Abs. 1, § 3 Abs. 3, § 4 Abs. 1 und 2 liL a, § 5, § 7 Abs. 3, § 9 Abs. 3 und 6 und§ 25 a des Qualitätsk1assengesetzes, BGBI. Nr. 161/1967, in der Fassung der Bundesge,etze BGB!. Nr. 468/ 1971, 519/1987, 382/1991 und 904/1993 wird im F.mvcrnehmen mit dem Bundesminister für Gesund heit, Sport und Konsumentenschutz und dem Bund{'sminister für ,virtschaftliche Angelegenheiten V{'rordnet: § l. (J) Schweinehälften 1m Sinne dieser Verordnuni,:: sind der Länee nach (median) e:eteilte Körper von geschlachteten und nach den fleisch umcrsuchungsrcchdichen Von~·hriften tauglich beurte-ilren Schweinen aus den Unternummern 0203 11 und 0203 21 des Zollrnrif, gemaß Zullti.1tifi,;e~e1..-. 191'18, OGDL Ni. 15!i/19!F, iu der Fassung des Bundesgesetzes BGBI. Nr. 692/1991, mit einem Zweihä!ftengewicbt von m,ndesteos 60 kg, die in fnschem, gekühltem oder ge"'.ror{'ncrn Zustand in Verkehr ge.~etzt werden und den Zurichrnngskriterien gemäß § 2 Z .3 der Zurich wngsnorrnen-Verordnung, BGB!. Nr. 644/1991, ent~prechen. f2) AL~ Schwl:'inehälften tm Sinne die.~er Verordnung gelten auch Schweinehälften gemäß Abs. 1, soweit sie nicht abge9prckr sind, bel denen nach der Gewichtsfest/ilellung Kopf, Vorderfüße, FiL.-:, Nieren und Zuputz entfernt wurden. (3) Dieser Verordnung unterliegen auch Schwei nehalftcn, die an Verarbeitungsbetriebe abgegeben werden. S l, Qu.:.Jitiit~IJll.%cn f,fr Schwc;nch!i.1ftcn ~ind: ,.Klasse S", ,,Klasse E", ,.Kla~se u~, ,,Klasse R", „Klasse O", ,,Klasse P" und „Klasse Z". Anstelle der genannten Klassenbezeichnungen können auch die Bezeichnungen „S", ,.E", ,,Uu, ,,Ru, ,,0", ,,P" und „z~ verwendl:'t werden. § J. (1) Die Feststellung der Qualität von Schweinehälften der Klassen S, E, U, R, 0 und P ist vom VerfUr;unr;sberechtii;tel) oder dessen Beauftragten unmittelbar nach der Sclilachmng durch Ermittlung des Muskelflei$chantetl9 m Prozent (MFAJ vorzunehmen. (2) Do:r Mu::lwlflei~chanteil wird rechnr.riich ermittr.lt durch Ein.letzen de; Speckm:iße1 a gemJß Ab>. 3 und de~ Fle1schrnai5es b gem:rn :\bs. 4 m nadmehendc Formel: MFA = 28,7886 - l,17J38 x a + 0,C\470 x ;i.2 + + 0,89,)53 'X b '.J,00426 x l, 1 (3) Das Speck.mall J. ist die Speckdicke m Millimeter an der durumen Stelle de, Specks (emschJicßlich Schwane), senk.recht gemessen über dem Mujkel „musculus glut:u:us mediu.s". (4) Das Flt.>ischmJ.ß b 1,t dif' Starke des Lendenmuskel\ m M!lhmcier, senkrecht zum WirbelkJ.na! gemessen vom vorderen (cranialen) Ende des :\foskels ,,rnusculus g!ut:1eus medius" zur oberen \dorsalen) K:mi:e des Wirbelkanals (Kuk k<'.nmark). (5) Die Femtcllung der Maße gemäß Ab,. 3 und + ha( mitreis Lineal zu erfolgen. (6) Die Vervendung anderer .'\leßger::ne 1st zulassig. Flir die Kontrolle des dcnnit ermittelten Muskelfleischnnteils ist das Verfahren gemriß Abs. 2 bts 5 die Rderenzmerhode. § 4. (1) hir die einzelnen Qu:ilit.'icskLusen ,incl .\1 uskelfleisch~nteile erforderlich· Klasse Mu;kelfki,chanteil Ln 1:, s E \.: R u p 60 und mehr :,:, und mehr, Jedoch weniger J.ls 6'.i 50 und mehr, Jedoch weniger J.is 55 45 1rnd mehr, jedoch weniger als 5~ 41..1 und mehr, Jedoch w<'.mgtr als 4J wenlger als 4·'.l (2) $chweineh.'ilfttn von Schweinen mit einem Zweihjlfo:ngewrcht über J }0 kg sowie rnn Alt schnetdern und ;'.l:1.uen dürft'n nur als „.K.l:lsse L'" gekennzeichnet 1.verden. § 5. Die Feststellung des \i;;'armgewichres hat sp.ite5tens 3C .'viinutcn nach dem Au5weiden zu erfolgen. ;'.lie 1St durch .1\k.1sung des LweihJlhcn gewiehtcs (§ J Abs. 1) vorzunehmen. § 6. Tolerannn sind nach lvlaßgabe der nachfolgenden Bemmmungen zugelassen: 1. l.luahttlt.swleranz: Der Muskelflwchanteil darf um l ~·: Muskel fle1schanteil über oder unter den gemäß § 4 Abs. l flir Jie jeweilige Qua!itatskbsst fesr w-1"8'"" c~,,,1, ''-'" li,:.g„n 2. Gewichtstoleranz· D:u Zwe1hälfteng<:wicht darf hikhsten> 11m JS·: vom im Protokoll angegebenen und gem.'i.ß !i 8 Abs. 4 gekenn?etchneten Warn gewichr n:tch unten :1bwe1Chen. § 7. (1) Unveu.Uglich nach der Erml,tlung ce.1 Muskelfleischanteils 1st for jedtn einzelnen Schlachtkörper vom Verfugungsberechtigten ocer dessen tleauttr:igten ein Protokoll zu en,tellen, (2) Da$ Pro10koll hat mindestens zu enthalten 1 die fortlaufende Schl.ichrnummer, ~ Angaben zur ldentibnerung de5 L1ele1anten, 3 den Muskelfle1schanteil und bei Verwendung vön Meßger:iten gemäei § 3 .'\b:,. 6 auch die Einzelmeihvene gemäß t; J Abs. 3 und -1, .J.. J"'•· c.,,,,,;.;ht fi6miiß §. S, 5, den Schb.rhttag, 6. im fall gem.'i.G § 9 den Namen oder das Kt>nnze1chen de5 Klassifizierers. ()J D,,~ Pwl~,11.ull 1~1. ,uu1 Vedügu11!';~l•e11:Ll1,i~ ten oder de~;en Be:rnfu:igten mindestem drti Monate bng geotdnet ,1.ufzubewahren. § 8, ( 1) Die einzelnen Schweinehälften mLlsJe1 vQm Verfugungsben:Cht1gten öder dessen Beauf tragten deudich .1ichtb:ir mit unverwi.1chbarer und kochechter, .rnf Grund des l.ebensmittelgesctzes 1975, BGBL Nr. 86, in der Fassung des Bundei P:M"'-7"'- RGRI Nr 7.Sh/199~ 7.Uf:"Pl;i,;.,,.n,,r F7rh~ unmittelbar na.;h der Fesrstcllung der Qualitat und des Gew1Chtes, unbesdiadet der Z 1, auf der Sd1wartc des Schlögel; wie folgt gekennuichnet werden. 1 Herkunft gem:1ß den fleischuntersuchung.1 rerhtfü.,hen Vom·hriften, bei auslandi,d1cr Ware auch das Herkunftsland, l. Qualitätskl,me und ) f;;nla11f,-.ni1e Sc.hlnrhrn11mmPr (2) Die Kennzeichnung der Qualit.'itsk.Ja5.1e hat mit einem Stempel w erfolgen. Die Buchstaben wnd Ziffern müm·n eine Größe von mindestens ;.,,w{"i 2cm.imct{"rn nufwciscn, (3J Abs. 1 und 2 gelten nicht fur Schlachtbe triebe, die selbst alle anfallenden Schweinehälften entbeinen, (4) Die Kentv:e1clmung des Gewichtes gemäß § 5 isr auf der Schw:u-re des Schlogels oder <ler Schulter unter sinngemißer Anwendung von Abs. l zulässig. § 9. Erfolgt die Schlachtung in Schbchtbetrif' ben, m denen im Jahre,dur(h.idmitt mehr ab 80 Schweme wöC"henrlich geschlachtet werden, hat dir Feststellung der Qualitat gemäß § 3 und de; Gewichtes gemaß § S, die Er>tellung de, Protokoll, gemäß: § 7 .1owie die Kennzeichnung gemaß § S Ab.1. 1 7 2 durch vom Schlachtbetril•b rechtzt'irig zu vmt:i.ndigende- Khmifizierer geml!ß § 25 a de, QC1.i1iät~kl.1a,c,u5c,cc>.ca "'" c1folgl.u. § IC. (1) Diese Verordnung triu sechs Monate nach ihrer Kundmachung in Kraft. (2) Die Qualit(lvJda~aenv<"rordm..m5 für S„hwei neh:1lften, BGB!. Nr. 182/1979, zuletzc gc!indm durch BGB!. Kr. 5\4/\989, tritt mit Inkrafttreten dieser Verordnung nußer Kraft. fochler