ADN-Ordinance

Bundesrecht konsolidiert www.ris.bka.gv.at Seite 1 von 3 Gesamte Rechtsvorschrift für ADN-Verordnung, Fassung vom 31.12.2006 Langtitel Verordnung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie über die Beförderung gefährlicher Güter auf Wasserstraßen (ADN-Verordnung) StF: BGBl. II Nr. 13/2005 Änderung BGBl. II Nr. 170/2006 BGBl. II Nr. 356/2006 BGBl. II Nr. 292/2009 Präambel/Promulgationsklausel Nach Durchführung des Notifizierungsverfahrens gemäß der Richtlinie 98/34/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Juni 1998 über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften, CELEX-Nr. 31998L0034, wird auf Grund der §§ 5, 9, 12, 13, 14, 16, 35, 40, 103, 109 und 119 des Schifffahrtsgesetzes, BGBl. I Nr. 62/1997 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 102/2003, im Einvernehmen mit den Bundesministern für Inneres und für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft verordnet: Text Geltungsbereich § 1. Diese Verordnung einschließlich der Teile 1 bis 9 der Anlage 1 gilt für die Beförderung gefährlicher Güter auf Wasserstraßen gemäß § 15 des Schifffahrtsgesetzes. Anwendbarkeit anderer Vorschriften § 2. Die Bestimmungen der Schiffszulassungsverordnung, BGBl. II Nr. 296/1997, werden hinsichtlich des Gefahrgut-Zulassungszeugnisses für den Transport von gefährlichen Gütern durch die Bestimmungen des Teils 8 der Anlage 1 ergänzt. In-Kraft-Treten § 3. Diese Verordnung tritt mit 1. Jänner 2005 in Kraft. Zugleich tritt die Verordnung des Bundesministers für öffentliche Wirtschaft und Verkehr betreffend die Beförderung von gefährlichen Gütern auf Wasserstraßen, BGBl. II Nr. 429/2002 außer Kraft. Anlage 1 Anlage zur ADN-VERORDNUNG Teil 1 Allgemeine Vorschriften (Anm.: Teil 1 wird nicht dargestellt, es wird auf die Kundmachung des BGBl. im RIS verwiesen:) Bundesgesetzblatt II Nr. 13/2005 Bundesgesetzblatt II Nr. 170/2006 Teil 2 Klassifizierung Bundesrecht konsolidiert www.ris.bka.gv.at Seite 2 von 3 (Anm.: Teil 2 wird nicht dargestellt, es wird auf die Kundmachung des BGBl. im RIS verwiesen:) Bundesgesetzblatt II Nr. 13/2005 Teil 3 Verzeichnis der gefährlichen Güter, Sondervorschriften sowie Freistellungen in Zusammenhang mit der Beförderung von in begrenzten Mengen verpackten gefährlichen Gütern (Anm.: Teil 3 wird nicht dargestellt, es wird auf die Kundmachung des BGBl. im RIS verwiesen:) Bundesgesetzblatt II Nr. 13/2005 Teil 4 Vorschriften für die Verwendung von Verpackungen und Tanks (Anm.: Teil 4 wird nicht dargestellt, es wird auf die Kundmachung des BGBl. im RIS verwiesen:) Bundesgesetzblatt II Nr. 13/2005 Teil 5 Vorschriften für den Versand (Anm.: Teil 5 wird nicht dargestellt, es wird auf die Kundmachung des BGBl. im RIS verwiesen:) Bundesgesetzblatt II Nr. 13/2005 Teil 6 Bau- und Prüfvorschriften für Verpackungen, Großpackmittel (IBC), Großverpackungen und Tanks (Anm.: Teil 6 wird nicht dargestellt, es wird auf die Kundmachung des BGBl. im RIS verwiesen:) Bundesgesetzblatt II Nr. 13/2005 Teil 7 Vorschriften für das Laden, Befördern, Löschen und sonstige Handhaben der Ladung (Anm.: Teil 7 wird nicht dargestellt, es wird auf die Kundmachung des BGBl. im RIS verwiesen:) Bundesgesetzblatt II Nr. 13/2005 Teil 8 Vorschriften für die Besatzung, die Ausrüstung, den Betrieb der Schiffe und die Dokumentation (Anm.: Teil 8 wird nicht dargestellt, es wird auf die Kundmachung des BGBl. im RIS verwiesen:) Bundesgesetzblatt II Nr. 13/2005 Bundesrecht konsolidiert www.ris.bka.gv.at Seite 3 von 3 Teil 9 Bauvorschriften (Anm.: Teil 9 wird nicht dargestellt, es wird auf die Kundmachung des BGBl. im RIS verwiesen:) Bundesgesetzblatt II Nr. 13/2005